Zuordnung der Tat ueber geschlossene Fragen (liegt das vor: Ja/Nein) mitttels Entscheidungsmatrix zu einem Delikt (Rechtsmatrix wird ueber den Sachverhalt gelegt)
Beurteilung vor einem Hintergurnd einer Tat (eines Versuchs)
Dieses Toetungsdelikt wurde zum Politikum:
Fuer den Fall mangelnder Anmeldung des Rechtsmittels empfehle ich der Mutter des Jungen die Kontaktaufnahme mit der SPÖ-Bundespartei, um sich dort einen renommierten fuer die Bundes-SPÖ regelmaeszig taetigen Anwalt, der einen Ruf zu verlieren hat, empfehlen zu lassen, um die weitere Vorgangsweise zu besprechen.
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Beispielsweise hat auch die EUGH-Klage gegen die Republik eine 5-woechige Frist ab Rechtskraft des Urteils. Dass in Oestereich der Rechtstaat suspendiert ist, duerfte sich ohnedies schon bis nach Luxemburg durchgesprochen haben, sodass ein "Anwaltsfehler" als systematische Rechtsverletzung, gerichtet gegen rechtliche Laien, erkannt werden wird.
Dem Leben und dem Tod einen Sinn geben.
Jedenfalls geht es darum, das/die Verfahren bis zu Neuwahlen (spaetestens 2024) "offen" zu halten und ueberdies in Medien ueber den Stand zu berichten.
Mir gegenueber haben die NAZis nichts dauerhaft Rechtskraeftiges zusammengebracht - die Verfahren sind alle offen!
Materielle Gerechtigkeit setzt sich langfristig ohnedies durch
(und sei es, dass es nachfolgender Gesetzesaenderungen bedarf,
zu denen auch der EUGH auffordern kann.)
Will sich Oesterreich seine Kinder von der Strasze schiessen lassen?
Narzisstische Wut ist gepraegt von ICH-Orientierung und Macht-Orientierung
aus einem schwachen, fremdgestuetzten Ich mit Angst vor Identitaetsverlust.
Heiliger Zorn ist gepraegt von Gemeinschafts-Orientierung und Regel-Orientierung
aus einem starken, selbstgetragenen Ich mit Angst vor Gemeinschaftsverlust.
- Diese spueren sich auch ganz unterschiedlich an.
Der Fall bis hierher ist ein Beispiel auch fuer kontinentaleuropaeisches, natuerliches Rechtsempfinden, das von Vergleichen fuer Herstellung von Gerechtigkeit gepraegt ist.
Das Alter ab 10 Jahren ist keineswegs zu frueh fuer diese Materie, da Kinder ab 14 Jahren strafmuendig sind.
the jury film - YouTube
Google Tabellen: Anleitung für Anfänger | UPDATED (otto.de)
Und jetzt vergessen sie den bisherigen Fall 1. - Dieser liegt weit zurueck und Sie haben mal davon gehoert, mehr nicht. Sie werden jedoch Mitglied in der Geschworenen-Jury in einem der folgenden viel komplexeren Faelle, die nur im Sachverhalt manche Aehnlichkeit aufweisen moegen:
Fall 2: Gleicher Sachverhalt wie in Fall 1, jedoch stellt sich heraus, dass der Junge vor einem Jahr wegen der Vergewaltigung eines juengeren, einheimischen Maedchens freigesprochen wurde. Er selbst ist afghanischer Fluechtling, der mit seiner Mutter auf Sozialhilfe im Asylheim wohnt. Das Moped hat er mit seinen Freunden im Armenviertel am Ortsrand auffrisiert. Von der Zigeuner-Clique dort weiss der ganze Ort, dass Mitglieder Ladendiebstaehle begangen haben. Der Polizist ist Sohn des angesehenen, beliebten und kulanten Kaufmanns.
Wie sehen Sie das Delikt strafrechtlich?
Wie sehen Sie die zivilrechtliche Verschuldensaufteilung?
Fall 3: Gleicher Sachverhalt wie in Fall 1 und 2, jedoch mit der Abweichung, dass der 15-jaehrige Junge auf dem Feldweg im Zuge des Sturzes vom Moped abspringen kann und unverletzt bleibt, das Moped durch den Aufprall mit dem Polizeifahrzeug jedoch gegen die 12-jaehrige Tochter des Buergermeisters, die am Rand des Feldwegs geht, so ungluecklich geschleudert wird, dass diese stirbt.
Wie sehen Sie das Delikt strafrechtlich?
Wie sehen Sie die zivilrechtliche Verschuldensaufteilung?
Fall 4: Gleicher Sachverhalt wie in Fall 1 und 2, jedoch mit der Abweichung, dass im Abbiegen auf den Feldweg der Polizist mit den "100 Sachen" gegen eine Tanksaeule der dort befindlichen Tankstelle kracht und bei diesem Unfall stirbt, die anderen beiden PolizistInnen und der namentlich bekannte 15-jaehrige Junge kommen unverletzt davon.
Wie sehen Sie das Delikt strafrechtlich?
Wie sehen Sie die zivilrechtliche Verschuldensaufteilung?
So, und wenn Sie in den weiteren 3 Faellen zu einem gerechten Urteil gekommen sind, ueberlegen Sie nochmal ihr Urteil zu Fall 1.
§ 76, oeStGB, Totschlag, mag sich auf Beziehungsdelikte und unglueckliche Raufhaendel beziehen, wo sogar eine kurzfristigste Toetungsabsicht im Zuge der
"allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung"
(jedoch weder vorher noch nachher) wahrgenommen werden mag,
ist jedoch bei Falll 1 im professionellem Auftrag, der sachlich zu vollziehen ist, als Rechtfertigungsgrund a priori auszuschliessen.
E- und Gas- Wirtschaft zu Lasten der KundInnen. - Ich habe die Nachweise und deren Verbrechen noch in Wien bei der StA angezeigt.
Eine sachlich begruendbare komplexe Berechnung von Tarifaenderungen mag noch rechtskonform sein und kann ueber ein Tabellenkalkulationsprogamm von KundInnen nachvollzogen werden. Ist diese unsachlich, mittels Komplexitaet einseitig KundInnen benachteiligend, wuerde diese dem KonsumentInnenschutzrecht widersprechen.
Wird eine solche Berechnung jedoch dafuer genutzt, dann den Tarif willkuerlich (auch von dieser Berechnungsmethode unzulaessig abweichend) zu erhoehen, liegt Betrugsabsicht und dann erfolgter Betrug vor. - Solche willkuerliche Tarifaenderungen zu meinem Nachteil waren in meinen Abrechnungen rueckwirkend schon ab dem esten Jahrzehnt des Milleniums erweislich. Die Schlichtungsstelle der E-Control hat dann mit "Beruhigungsemails", entsprechend der Sprachdiktion des Vorstandes im Interview, versucht meine Beschwerde im Sande verlaufen zu lassen (sso etwas klingt dann "sachlich-stoisch-ruhig" ist jedoch im Nachfeld Bestandteil des Betruges.
Fuer die zivilrechtlichen Ansprueche aus Verbrechen gilt in Oesterreich eine 30-jaehrige Verjaehrungsfrist, sei die Strafbarkeit des Verbrechens selbst auch schon frueher verjaehrt - richtigerweise: die Verfolgungsverjaehrung eingetreten.
Der Fristbeginn fuer Schaeden beginnt mit Kenntnis des Schadens und des Schaedigers.
Zu einem Zeitpunkt, wo ich ein Recht noch nicht ausueben kann, kann ich es noch nicht "Nichtgebrauchen" (den Gebrauchs eines Rechts unterlassen) oder "Stillschweigen", weil mir der Gebrauch des Rechts faktisch noch gar nicht moeglich ist und ich mittels Handlung (Klage, "Rede vor Gericht") noch nichts geltend machen kann.)
Zivilgerichte sind in einer Causa (Fall) an konkrete Feststellungen von Strafgerichten gebunden, Strafgerichte jedoch NICHT an die Feststellungen von Zivilgerichten.
Fuer Zivilgerichte gilt im streitigen Verfahren die Antragsmaxime (nur das, was jemand beantragt/vorbringt, ist relevant - anders hier), fuer Strafgerichte die Offizialmaxime (alles Relevante ist von Amts wegen zu erheben). Fuer Strafgerichte gilt (implizit) ein hoeherer Sorgfaltsmaszstab in der Entscheidungsfindung.
Ein kostenfreies Office-Paket zum Herunterladen und installieren: Apache OpenOffice
Zur Hilfestellung, die Energierechnung selbst zu berechnen und zu ueberpruefen, sind die Beherrschung der
- Grundrechnungsarten: +, -, x, /
- Rechenregeln
- Bruchrechnung
- Prozentechnung 20% = 20 Hundertstel = 0,2
- Zinsrechnung, Zinseszinsrechnung; (buchhalterisches Monat: 30 Tage)
- Gleichheits-/Groeszer-/Kleiner-Beziehung: = , >, <
- Potenzrechnung 3 x 3 = 3 hoch 2 = 9; 3 x 3 x3 = 3 hoch 3 = 27
- Exponentialrechnung
- Wurzelrechnung: Quadratwurzel aus 9 = 3; 3.Wurzel aus 27 = 3
- Summenbildung a + b + c + etc. =
- und die Wenn-Dann Beziehung: Wenn: A1 < B1; dann gib mir A1 aus; sonst x
- Kopieren von Zellen: relativer (A1) absoluter ($A$1) und gemischter ($A1 oder A$1) Zellbezug
In Tabellenkalkulation sehen Forrmeln dann so aus:
In Zelle A1 steht: 2
In Zelle B2 steht: 3
In Zelle C1 steht: =A1+B1 (und gibt dann als Berechnung 5 aus)
In Zelle D1 steht: =C1*0,2
In Zelle E1 steht =Sum(C1:D2)
In Zelle F1 steht =if(A1<B1;A1;30)
In der Formelansicht:
In der Berechnungsansicht:
GGrundsaetzlich: Mit dem Wissen /Fertigkeiten des ECDL (Europaeischer Computer-Fuehrerschein), nunmehr
sind Sie fuer alle Standardanforderungen im Leben (wie auch Grundanforderungen Buero/Seketariat) EDV-maeszig gut geruestet.
Wer Opfer eines Verbrechens, insbsondere des Betrugs, wurde, empfindet Scham (wurde beschaemt). Scham ist ein Gefuehl der persoenlichen Vernichtung. Es entsteht weiters das Gefuehl von Hilflosigkeit, daraus Aggression.
Diese vorerst ziellos-ungerichteten Gefuehlslagen, die lediglich Energie aktivieren, sind fur die Aufarbeitung anfaenglich behindernd. "Man kann keinen klaren Gedanken fassen." Die Angst, mit der Aufabeitung weiter "verletzt" und noch dazu fuer eigene Dummheit ausgelacht zu werden, verstarkt Hilflosigkeitsgefuehle, "dem nicht gewachsen zu sein".
Diese Gefuehlslagen sind aeuszerst unangnehm. Mancher "mag nur, dass dieses Gefuehl wieder verschwindet" und will die Tatsache, "fuer dumm verkauft worden zu sein" nicht wahrhaben. Dies kann zur Abspaltung des Sachverhalts des Betrugs ebenso fuehren wie die sachliche Verrkehrung, dass der Aufdecker zum Taeter gemacht wird. ("Wird schon alles passen, der hoert nur das Gras wachsen, da ist nichts dran.")
Es empfiehlt sich, sich vor Augen zu fuehren, dass Vertrauen in einer arbeitsteiligen Gesellschaft zwingend notwendig ist - bis zur Erkenntnis des Gegenteils und dieser Betrug nicht nur dem "durchschnittlich-verstaendigen" Buerger, sondern sogar Spezialisten zugestossen waere und ist (Vertrauen in EDV der Energieversorger).
Betrueger arbeiten ganz bewusst mit diesen folgenden Gefuehlslagen und begehen den Betrug deshalb sogar in hoechster Dreistigkeit (Auffaelligkeit in allen Details ab dem Moment, wo die Kunde diese beachtet).
Es folgen dann formale Ausreden: "Ja, mag sein. Es ist uns jedoch auch fuer den Fall, Dich reingelegt zu haben, nunmehr dauerhaft gelungen. - Haette Dir - gemaesz AGB - frueher auffallen muessen. Jetzt hast Du Dir noch sinnlose Arbeit angetan - Du Dummchen." (=Auslachen)
Verbrechen ist sittenwidrig.
wenn jemand den Leichtsinn, die Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten für eine Leistung eine Gegenleistung versprechen oder gewähren läßt, deren Vermögenswert zu dem Werte der Leistung in auffallendem Mißverhältnisse steht.
Sittenwidrige Vorgaenge sind vertraglich nicht vereinbar, niemals durchsetzbar und auch nicht mit Formalklauseln absicherbar.
Es gilt also sich zu beruhigen, die Energie zu buendeln und wohlueberlegt einzusetzen.
- weiters darueber zu reden, mit anderen Betroffenen auszutauschen und wechselseitig zu unterstuetzen. Eine gelassene sportlich-geschaeftliche Sicht ist die zielfuehrende Haltung: "Mal sehen, wieviel ich da erreiche und damit zumindest fuer die Zukunft lerne."
"Sein eigener Anwalt sein."
(Das Geld ist ja vorerst ohnedies weg: Ich schau mal wieviel ich gewinne.)
Ich kenne die gesellschaftliche Dimension und Verrbreitung betruegerischer Handlungen der Energiewirtschaft nicht, lediglich die Dreistigkeit ueber ein Jahrzehnt lang beispielsweise der KELAG betreffend meinen Gas-Liefervertrag.
Achtung vor "wohlmeinenden" Cassandra-Haltungen von (bezahlten) Trollen im Internet:
"Wozu die Arbeit? Wenn das alle tun, melden die Insolvenz an und keiner bekommt was, hatte jedoch viel Arbeit." Zu reinen Energievermittlern die papiermaeszig Energie einkaufen und verkaufen gibt es profitorientierte Eigentuemer (Muttergesellschaften) und Ausfuehrende, die dann persoenlich haften. Energieproduzierende Energieversorger haben erhebliche Sachwerte (Kraftwerke). Im "schlimmsten Fall" gehen die in Gemeinschaftseigentum ueber - dann haben die KundInnen/Betroffenen auch - aus Gemeinschaftsleistung - jedenfalls fuer die Zukunft gewonnen.
Fuer ihre Energieversorung braucht es einen Netzbetreiber und einen Energieversorger. Der Netzbetreiber ist oertlich vorgegeben, den Energieversorger koennen Sie seit der "privatwirtschaftlichen Liberalisierung" waehlen. - Jedoch: "Alle kochen nur mit Wasser."
Wie koennte ein Energieliefervertrag (Wechsel des Versorgers) rechtskonform zustande kommen?
Sie sehen die Werbung eines Energieversorgers (auf einem Vermittlungsportal/Vertragsvermittler im Internet) und waehlen einen bestimmten fuer sie guenstigen Tarif. (empfohlen - copy and paste: Screenshot (Druck/printScreen) des Tarifs in ein Bild- oder Textdokument (rechte Maustaste und Einfuegen oder Ctrl/Strg+v) speichern und alle wichtigen Bedingungen des Vertrages abspeichern).
Sie fuellen die Vertragsformulare aus. Diese werden dem Energieversorger uebermittelt. - Rechtlich ist dies das Angebot/die Offerte zum Verrtragsabschluss, die nun der Energieversorger annehmen kann oder nicht.
Sie bekommen eine Bestaetigung des Energieversorgers ("Willkommen als neuer Kunde"). Rechtlich stellt dies die Annahme ihres Angebots auf Vertragsabschluss nach den ihnen bekannten Bedingungen (der Werbung des Unternehmers) dar.
Nun erfolgt die Umsetzung seitens des neuen Energielieferanten. Es gibt einen vom Netzbetreiber vorgegebenen Abrechnungs-Zeitraum (von Zaehlerablesung zu Zaehlerablesung.)
Vorerst zahlen sie monatliche Akonti (Einzugs-/Lastschrift-Auftrag vom Konto) auf die nach ihren Angaben zu erwartende Hoehe der Jahres-Energierechnung. Der Energieversorger wird nach dem naechsten Ablesetermin eine Abrechnung vornehmen, diese wird "unterjaehrig sein" (Anfangsrechnung), da der Vertrag mit dem Energieversorger meist seit weniger als einem Jahr bestehen wird. Vom Energiepreis werden ihre geleisteten Akonti abgezogen, es ergibt sich eine Nachzahlung oder Gutschrift. Fuer das folgende Jahr werden ihre Akonti aufrund des Verbrauchs an die zu erwartende kuenftige Energierechnung in einem Jahr angepasst. (Am Ende eines Vertragsverhaeltnisses erhalten sie dann auch eine unterjaehrige Abrechnung: Schlussrechnung.)
Tarifaenderungen (Preis pro kWh = Kilowattstunde =Energiemenge) und die bindenden Berechnungsgrundlagen dafuer muessen sich aus dem urspruenglichen Vertragsverhaeltnis ergeben und duerfen keinesfalls einseitig benachteiligend sein ("Spirale des Preises nach oben", nicht nachvollziehbare Willkuer, etc.), sondern von - zum Vertragsabschluss der Hoehe nach noch unbekannten - kuenftigen, sachlichen Umstaenden, die den Energieversorger betreffen (dessen Einkaufspreis, Inflation) abhaengig gemacht sein.
Ein Vertrag kommt durch Uebereinstimmung von 2 Willenserklaerungen (WE) zustande. (Nur fuer ganz wenige Vertraege besteht eine formale, schriftliche, selten sogar notariell-beglaubigte Formvorschrift fuer die Gueltigkeit als Schutz bei besonders heiklen, folgenschweren Rechtsgeschaeften).
In Vertragsvrehaeltnissen (insbesondere auch Dauersschludverhaeltnissen - als Teil des Schuldrechts) kann es zu Leistungsstoerungen kommen.
Die Verrechnung eines vertraglich nicht vereinbarten Preises kann eine solche Leistungsstoerung sein:
- In der Werbung des Unternehmes sehen sie den Preis eines Tarif (EUR 0,XY pro kWh) mit Tarifnamen "Superfraud". In den Vertragsunterlagen taucht nur der Tarifname auf, nicht mehr der dahinterliegende Tarif in EUR. Sie bekommen den Vertrag etliche Wochen spaeter mit dem Tarifmodell "Superfraud" zugesendet. Am Vertrag steht der Beginn des Lieferverhaeltnisses. Auf der ersten Rechnung - Monate spater - wird der Tarif "Superfraud" nicht mit dem Preis aus dr Werbung, sondern einem hoeheren Preis verrechnet. Sie sehen auf der E-Control Austria Website (Tarifkalkulaor) nach und muessen erkennen, dass das Tarifmodell "Superfraud" zu unterschiedlichem Preis - abhaengig von Zeitraeumen - existiert. Ggut dass sie einen Screenshot mit Datum haben, sonst wuessten Sie nicht mehr, welcher Tarif konkret ihrem Vertragsangebot zu Tarif "Superfraud" zu Grunde zu legen ist.
- Sie finden auf der Rechnung des Energieversorgers einen vom Netzbetreiber abweichenden Verrechnungszeitraum. (Es geht um Verwirrung).
- Sie finden auf der Rechnung einen vom Verrechnungszeitraum abweichenden Zeitraum fuer verbuchte Akontozahlungen - Da kann dann schon mal eine ihrer Akontozahlungen rausfehlen.
- Fuer Tariferhoehunen im Zeitraum zwischen 2 Ablesungen wird der Verbrauch nach unsachlichen Gruenden dem hoeheren Tarif zugeschlagen. - Eine rechtlich und sachlich korrekte Berechnungmethode ist eine gleichmaeszige Verteilung des Verbrauchs auf den gesamten Abrechnungzeitraum. Bei Heizenergie kann auch eine Verteilung nach typisch hoeherem Bedarf in der kalten Jahreszeit und geringerem Bedarf in der warmen Jahreszeit korrekt/zutreffend sein (typische, durchschnittliche Verbrauchskurve aller Privatkunden der Region, "Heizgradtage"), das ist vereinbarungsabhaengig (AGB?). - Gerichte koennen in urspruenglichen Vertraegen fehlende, damals als notwendig uebersehene Bestimmungen durch ergaenzende Vertragsauslegung, ausgehend vom urspruenglichen Parteiwillen ("im Sinne des Geistes des Vertrages") festsetzen.
- Jedoch: Vetraege ohne Anpassungsklausel des Tarifs koennen nur durch explizite Vertragsaenderung mit einer solchen "Wertsicherungsklausel" veraendert werden oder muessen vom (Energie-)Unternehmen gekuendigt werden, wenn solche Vertraege fuer dieses nicht mehr wirtschaftlich sind. Diese Wertanpassung des Verkaufspreises kann ueberdies NUR anhand von oeffentlich bekanntgemachten, daher nachvollziehbaren, Einflussgroeszen AUSZERHALB des anbietenden Energieversorgers (durchschnitttlicher Einkaufspreis in einem bestimmten Zeitraum an einer Energieboerse, Inflationsrate, etc.) erfolgen. Alles andere waere verschleierte Willkuer.
- Unbestimmte Wertsicherungsklauseln "Steigen unsere Kosten, passen wir den Preis an." sind in Dauerschuldverhaeltnissen schlichtweg ungueltig, also nichtig. Vetragsrecht geht nicht davon aus, dass in einem Dauerschuldverhaeltnis der Preis solange willkuerlich angehoben werden kann, bis es auch dem letzen Kunden zu bloed ist, und er den Vertrag kuendigt. Das sind die Zustaende, die manche Unternehmer/Machthabende wollten, um die Traegheit, Uninformiertheit und Ueberforderung der KundInnen auszunutzen (siehe auch Mietrecht). - So kann nur der Unternehmer, beispielsweise vor der naechsten Autoreparatur vorgehen, da haben sie jedoch von Mal zu Mal Wahlfreiheit der Werkstatt.
- Diese EVN-Vorgangsweise fuer die ZUKUNFT ist rechtlich korrrekt. - Erstaunlich ist die Begruendung, "um auf eine Preiserhoehung zu verzichten". Fuer eine einseitige Beguenstigung der KundInnen brauche ich nicht den Aufwand der Aenderungskuendigung zu treiben, der auch mit Verlust von KundInnen verbunden ist. - Im Umkehrschluss: Wie sehen die alten Vertrage aus? Es entsteht der Vedacht, dass mit den alten Vertraegen rechtswidrig zu viel verrechnet wurde, und von KundInnen rueckgefordert werden kann. - Die Vorgangsweise der EVN mir gegenueber (Einklagen des Strom-Zaehlers bei Gericht) ohne Vorankuendigung, war mehr als kundenfeindlich - die Vorgangsweise der Wiener Netze in Veerbindung mit der ausgelagerten Regulierungsbehoerde mir gegenueber schwerkriminell (fuer letztere haftet beispielsweise der Bund, da er seine Aufsichtspflichten dorthin ausglagert hat, welche dort vorsaetzlich dann nicht wahrgenommen wurden und werden, vielmehrr ins gegenteil pervertriert).
- Sio finden auf ihren Rechnungen, insbesondere im Vergleich ueber Jahre unterschiedliche Forrmatierung, Zuordnung von Buchungsposten und kleinere Unregelmaeszigkeiten. Diese dienen der Verwirrung, foerdern ihre "Paranoia" und laesst sie nach einem vernuenftigen Grund suchen, weil sie die fremde Materie ja verstehen wollen, den es jedoch nicht gibt und sie selbst vor sich selbst als inkompetent dastehen lassen soll (Frustration).
- Sie finden auffaellige kleine Fehler. Diese sind "honeypots" fuer Pruefende. Wird etliches beanstandet, wird der offensichtliche, jedoch betraglich unbedeutende Fehler "schuldbewusst" eingestanden und refundiert. "Man hat sie gewinnen lassen." (peinlicher EDV-Fehler). Die komplexen oder verdeckten, jedoch wirtschaftlich relevanten Malversationen bleiben unentdeckt oder werden mit oft absurden, vorbereiteten Killerphrasen hartnaeckig (auch wider jede klare Offenkundigkeit) schamlos in Abrede gestellt.
- Vereinbarte "Boni" ("Freienergietage" o.ae.) werden willkuerlich mal (teilweise) beruecksichtigt, mal nicht.
- Es wurden ihnen neue Vetragsbedingungen zugesendet bei sonstiger Kuendigung ihres Vertrages (Aenderungskuendigung) falls sie binnen einer Frist widersprechen. Sie haben dieser Aenderung widersprochen oder sie haben eine angebliche Aenderungskuendigung nicht erhalten, sodass sie nicht widersprechen konnten. Der Energievesorger kuendigt nicht und verrechnet - widerrechtlich - einen hoeheren Tarif.
- Stillschweigen, jedenfalls einer Privatperson (KonsumentIn), zu Vertragsaenderungen gilt NICHT als Zustimmung. (das war schon immer so, und wurde juengst in D vom BGH nochmals klargestellt.) Zustimmung ist eine EXPLIZITE Willenserklarung, die durch keine Zustimmungsfiktionen (wie Nichtreagieren, also Unterlassung einer "aufgezwungenen" Handlung, oder durch Verbindung mit einer anderen Handlung, wie beispielsweise Einzahlung des naechsten Akonto-Betrages) ersetzt werden kann.
Ohne explizite Zustimmung (Unterschrift) bleibt der urspruengliche Vertrag (somit auch ein alter Tarif) aufrecht. - Achtung: Fuer Kaufleute (Unternehmer) untereinander gilt anderes, das ist altes auch in Oesterreich aus Deutschland uebernommenes Kaufmannsrecht (HGB / UGB), um GESCHAEFTSvorgaenge zweier "gleich verstaendiger Fachleute" zu vereinfachen. - Ich verweise hier manchmal auf ABGB (Oesterreich), manchmal BGB (Deutschland). Die Grundgedanken und Rechtsinstrumente sind annaehernd gleich ohne wesentliche Unterschiede fuer ein Grundverstaendnis. (Das gilt auch fuer die Schweiz.) - Mir passiert es beim Suchen regelmaszig auf Rechtsinhalte eines der anderen Laender zu stossen. (Sie erkennen es an der Domainendung: .at/.de/.ch der Adresszeile ds Browsers) Der laenderuebergreifende Handel/Tourismus am praktischen Ende des Rechts, wie auch EU und EUGH am vereinheitlichenden Ende des Rechts tragen ihr uebriges zur Vereinfachung auf Basis von Rechtsgrundsaetzen bei.
Sie finden erste Anhaltspunkte fuer Unregelmaeszigkeiten. Wie koennen Sie weiter vorgehen?
Tragen Sie alle Unterlagen zusammen:
- Download aller Rechnungen, Vertrag, damalige AGB, Vertragsaenderungen, akzeptierte geaenderte AGB, etc.
- Anforderung fehlender Unterlagen beim Vertragspartner (allenfalls beim Vertragsvermittler bspw. wegen Datum der Legung ihrer Offerte mit dem zughoerigen Tarif in EUR). Berufen Sie sich auff DSGVO. In Oesterreich sind alle zu ihrer Person (ihrem Kundenkonto) verfuegbaren Daten gemaesz Judikatur KOSTENFREI zur Verfuegung zu stellen. So bspw. auch alle Bank-Kontoauszuege eines Kunden bei der Bank, (solange das nicht schikanoes missbraucht wird), da es fuer die Bank kaum Aufwand darstellt.
- Identifizieren Sie Unregelmaeszigkeiten.
- Berechnen Sie die Differenz aus den Unregelmaeszigkeiten. Sinnvollerweise bilden sie als ersten Schritt die Originalabrechnung des Energieversorgers in ihrer Tabellenkalkulation rechnerisch ab, damit haben sie auch hoechstwahrscheinliche Sicherheit, dieselben mathematischen Operationen verwendet zu haben, wenn sie so dasselbe Ergebnis wie auf der Energierechnung errechnen. In einem zweiten Schritt veaendern sie in einer Kopie der Tabelle die Fehlannahmen des Energieversorgers durch vereinbarungsgemaesze, rechtsverbindliche Werte oder Berechnungsmethoden (Verteilungsschluessel bspw.).
- Gehen Sie mit obigem Bild, wie eine Auseinandersetzung u.U. dann vor Gericht geklaert wird in eine Koopeation mit moeglichen folgendem Konflikt, wissen Sie, wie Sie sich zu verhalten haben und was sie schlimmstenfalls brauchen, wenn sich die Kooperationsstimmung verduestert. (Beweise sammeln, "Aktennotizen" oder Gedaechtnisprotokolle von Gespraechen zeitnah (!) anlegen, Fotografien anfertigen, Kommunikation mit dem Gegenueber tendenziell verschriftlichen, etc.) - Ich habe AGBs zumeist am Vertragsbeginn abgespeichert und aufbewahrt, jedoch erst im Konfliktfall gelesen.
- zu Beweisen: Beweislast ZPO / BGB einfach erklärt (juraforum.de)
Anscheinsbeweis - Die Macht der Richter ist das Protokoll (was an Aussagen verschriftlicht wird), die Macht des eigenen Anwalts das Vorbringen (seine Macht Ihnen gegenueber im Verfahren).
- Im Urteil wird das Gericht zuerst das Vorbringen der Parteien, die Beweise (samt Beurteilung der Glaubwuedigkeit - Luegen ist vor erfahrenen RichterInnen kaum moeglich) anfuehren und dies "wuerdigen" (beachten und bewerten), weiters den (fuer das Gericht glaubhaften und damit "erwiesenen") Sachverhalt feststellen um diesen danach "rechtlich zu wuerdigen" (in die Rechtslage einordnen) woraus dann das Urteil folgt - ob dieses am Anfang oder am Ende steht, ist Frage des Gerichtsusus (Ueblichkeit). Feststellungen zum Sachverhalt koennen bei enttsprechendem Antrag auch im Urteilsspruch stehen, sonst finden sich diese in der Begruendung. Rechtlich wirksam ist ausschlieszlich das, was im Urteilsspruch steht, niemals die Begruendung.
- Bei Anspruechen unterscheidet das Recht den Anspruch dem Grunde nach vom Anspruch der Hoehe nach, der auf ersterem basiert. - Ist ein Anspruch der Hoehe nach noch nicht (abschlieszend) bestimmbar (bspw. Dauerfolgen der Invaliditaet nach Verkehrsunfall), kann auch eine Klage auf Anspruch dem Grunde nach eingebracht werden. (in Oesterreich: Kategorien typischer Klagen)
- Bei Gericht geht es NICHT darum, dasss die Gegenseite ein "schlechter Mensch" ist, sondern sich diese nicht rechtskonform verhalten hat. Fluchen und Aufgebracht-sein koennen Sie daheim. Der/die Richterin macht sich ohnedies ein eigenstaendiges Bild ueber Personen, ohne dieses kund zu tun. Achtung vor Einschuechterungen auch gegnerischer Anwaelte, so musste ich mir schon anhoeren:
"Der will nur ein Geld." - No na net, deshalb sind wir ja da.
"Der ist ein Querulant." - Ja, bei rechtswidrigem Verhalten der Gegenseite ganz sicher!
Der gegnerische Anwalt borgt mir seinen Kugelschreiber und sagt: "Wenn ma dem Herrn Parisot was borgt, muss ma aufpassen, dass ma es wiederbekommt." (I hab nur drauf gesagt: "Aber Hallo!" und mein Anwalt: "Herr Kollege, bitte..."
Diese Phrasen kommen bei der eignen Mandantschaft gut und sollen die Gegenseite aus dem Konzept bringen, wie einer "schlechten Gesinnung als Mensch zeihen." - Das interessiert bei Gericht an sich sonst niemand.
Manchmal kommt auch eine RichterIn "ruppig daher", jedoch um abzuklaeren, ob hinter Ihrem Begehren was Sachlich-Substantielles dahintersteckt, das Sie auch bei Gegenwind vertreten oder eben umfallen - bzw. um herauszufinden ob Sie der jaehzornige Gewalttaeter sind, den die Gegenseite (substanzlos) behauptet: Da hat mir eine mal 2h lang Aggressionstraining bereitet, damit war das Thema dann jedoch jedenfalls vom Tisch. Ein/e RichterIn kann auch zu jemand besonders "freundlich und entgegenkommend" sein, der sich voellig daneben benimmt, damit dieser noch mehr dieses Verhaltens zeigt und die Beurteilung damit greifbar und einfach macht. (Der/die RichterIn legt es sich nicht mit machtsuechtigen, agggressionsbeladenen Wahnsinnigen an; die bekommen dann nur hinterher das entsprechende Urteil.) - Kaufmaennischer Sorgfaltspflicht entspricht es, auf Grundlage einer gesicherten Vertragsgrundlage mit der KonsumentIn sachgerechte, nachvollziehbare Abrechnungen zu erstellen und sachrichtige Rechnung zu legen. Abseits von vereinbarten Akonto-Zahlungen loest erst diese (termingerechte) Rechnungslegung eine Zahlungspflicht aus. Insoweit Sie vertragsabweichende (=von gesicherter Veinbarungsgrundlage abweichend, daher von Rechtssicherheit abweichend) Verrechnungen erkennen koennen, ist schon aus diesem Grund allein, die Zahlungspflicht (vorerst) bis zur Ausstelllung einer berichtigten Rechnung aufgehoben, der zur Sorgfaltspflicht des ordentlichen Kaufmannes verpflichtete Unternehmer daher im Leistungsverzug, der Sie zur Rueckforderung geleisteter Zahlungen (Akonti/Anzahlungen/Vorauszahlungen) sowie zur einstweiligen Zurueckhaltung weiterer Zahlungen berechtigt.
- AGBs duerfen nicht einseitig benachteiligend sein.
Bonmot: Sie senden als Kunde an den Energieversorger ein nachweisliches Schreiben, dass sich "mein Tarif am dd.mm.yy um 20% verringert wegen der allgemein wirtschaftlich angespannten Lage der Haushalte. Als Energieversorger duerfen Sie nun bis zu diesem Datum meinen Energieliefervertrag mit einer Frist von x Monaten kuendigen, sonst gilt der neue Tarif als vereinbart." - Wie wird der Energieversorger reagieren, insbesondere wenn dies viele tun? - Fordern Sie den Energieversorger in einer Ruege zu einer Berichtigung der Rechnungen und Rueckzahlung der Betraege auf. Setzen Sie fuer die Erfuellung eine Frist von 14 Tagen an Zeit. Erklaeren Sie vorsorglich die Aufrechnung mit kuenftigen Forderungen des Energieunternehmens aus Energielieferung. - Seien Sie nicht erstaunt, wenn eine 0815-Antwort "ist alles korrekt" kommt: Zermuerbungstaktik.
In Deutschland erscheint eine solche Nachfristsetzung mittlerweile nicht mehr unbedingt notwendig und bei Vorsatz (Verbrechen) und grober Fahrlaessigkeit auch wenig angebracht (Vertrauensverlust). Sinn von Mahnung/Ruege ist das Aufmerksammachen auf unverschuldete bis leicht fahrlaessige Fehler, auch durch MitarbeiterInnen eines Unternehmens, wie sie ab und an passieren koennen. Schadet jedoch nicht und die Aufrechnung muss ohnedies erklaert werden, ueberdies mussen Sie (als Minimalanforderung) sehr wohl mitteilen, dass Sie ein gravierendes Problem sehen, sonst waere es heimliche Eigenmacht (entsprechend jener des taeuschenden Unternehmers), die rechtlich nie goutiert wird (siehe untenstehend den Unterschied zur Selbsthilfe der Wiedereinschaltung der Energiezufuhr, der die Heimlichkeit und Bereicherungsabsicht des Diebstahls fehlt, da Sie ja auch den weiteren Verbrauch zahlen wollen, allerdings zu korrrekt-vereinbartem Tarif.). - Stornieren Sie bei Ihrer Bank (oder Kreditkartenunternehmen) kuenftige Einzuege, Lastschriften oder Abbuchungen seitens des Energieunternehmens von ihrem Konto.
- Lassen sie von der Bank bis zur Hoehe ihrer Rueckforderung "alte" Einzuege von ihrem Bankkonto rueckbuchen (unberechtigte SEPA-Lasttschrift), aelteste zuerst.
- Schreiben Sie ihren Stundenaufwand (samt kurzer Taetigkeit in der Zeit) und sonstige Kosten zusammen (Ruecklastschriftkosten der Bank, etc.). Sie koennen auch Folgeschaeden ( so auch Zinsen fuer unberechtigt abgebuchte Betraege in der Hoehe der hoechsten von Ihnen gezahlten Zinsen, wie etwa die Ueberziehung auf dem Girokonto, zumindest gesetzliche Zinsen von 4% fue den Zeitraum der Abbuchung) geltend machen. Ihr verrechneter Aufwand muss vernuenftig bleiben und darf nicht mehr an Kosten aufweisen als bspw. bei einer selbstaendigen Buchhalterin, die die Rechnungen fuer sie ueberprueft (den Rest "verbuchen" sie als ihre persoenlichen Schulungskosten, damit ihnen so etwas in Zukunft nicht mehr passiert). Haben Sie einen in der Rechnungsueberpruefung geuebten Bekannten, der dies fuer sie macht, kann dieser Ihnen dafuer eine Rechnung ausstellen.
Wie koennte es weitergehen?
- Manche drohen gerne: Eintrag Schufa/Kreditschutzverband wegen nicht-bezahlter Rechnung. Dieses Instrument der Wirtschaft, um sich vor wirtschaftlich schwachen Problemkundinnen im Vollstreckungsfall von Forderungen zu schuetzen, gilt fuer Zahlungsunfaehigkeit, nicht fuer BERECHTIGTE Zahlungsunwilligkeit. - Sie haben ihren Sachverhalt zuammengestellt und koennen diesen an das entsprechende Schuldner-Register mit der Auffforderung der Loeschung weiterleiten.
- Sie koennen Ihre Sachverhaltssdarstellung an die Schlichtungsstelle der E-Control mit dem Ersuchen um Schlichtung sowie Herstellung rechtskonformer Zustaeende zu Ihrem Vertrag senden. Vermutlich werden Sie - wenn ueberhaupt - eine abweisende bis dreiste Antwort erhalten. Diese wird dann jedoch in nachfolgenden Strafverfahren benoetigte Beweisgrundlage sein.
- Das ist dann der Beleg auch fuer die sekundaere Haftung der E-Control Austria und tertiaer des Bundes (Republik), wie auch deren verantwortlicher MitabeiterInnen persoenlich, fuer den Ihnen zugefuegten Schaden.
- Nur fuer SpezialistInnen: Der Bund ist insoweit haftbar als er Gruender und beauftragender der E-Control Austria ist und - auch bei gegebener Weisungsfreiheit - die Aufsicht ueber sein ausgelagertes Aufsichtsorgan ueber die Energie-Wirtschaft zumindest vernachlaessigt hat. Dabei ist es gleichgueltig, ob die E-Control GmbH oder oeffentlich rechtliche Anstalt ist; auch fuer die auffgeloeste GmbH trifft den Bund eine Nachhaftung. (Hier wird als Nachhaftung bezeichnet, was in Wahrheit eine Nachversicherung ist, wie in der gesetzlichen Krankenversicherung in Oesterreich.)
Die Weisungsfreiheit stellt diesfalls ein unglueckliches und verfassungsmaessig bedenkliches, sogar eher zweifelhaftes Pouvoir fuer die E-Control dar, soweit dies den Versuch darstellt, sich verfassungsmaessiger Verantwortung, die bei der Bundesregierung, konkret dem/r WirtschaftsministerIn liegt, mittels vom Parlament abgesegneter Legistik, zu entziehen. Beim Wirtschaftsministerium verbleibt JEDENFALLS die "Aufsicht ueber die Aufsicht" mit moeglichen und gebotenen Mittteln, welches sich bei Kenntnis einer Problemlage diesfalls in der Entlassung Verantwortlicher (Vorstand) zur Herstellung sachgerechter Aufsicht erschoepfen mag. Ich kenne - auszer RichterInnen (als Aufsichts-/Kontrollinstanz und Gegengewicht zur exekutiven/politischen Staatsgewalt) - sonst keine Organe oder eine Behoerde, die nicht der gewaehlten politischen Verantwortung weisungsgebunden waere.
Steuergeld dafuer zu verwenden, um zu ueberpruefen, ob die E-Wirtschaft denn sauber im Makt funktioniert (TestkonsumentInnen, etc...) ist dort sicher besser investiert als in 104 Presse- und Marketing-MitarbeiterInnen des Bundeskanzleramts.
Die verfassungswidrige sogenannte formallegistische Delegation stellt dann den naechsten Schritt in den Totalitarismus (verselbstaendigte Verwaltungsmacht unter zweifelhaftem Machteinfluss) dar, indem eine Aufgabe - ohne zu definieren nach welchen Grundsaetzen (und ohne politische Aufsicht, sprich Kontrolle der Einhaltung) - an ein Organ uebertragen wird.
Bei Landesenergieversorgern im Eigentum des Landes duerfen Sie auch von einer Verantwortung des Wirtschaftslandesrats bzw. BeamtInnen der Landesregierung als EigentuemervertreterInnen ausgehen. - Sie koennen eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft deponieren (ihre Sachverhaltsdarstellung uebermitteln). Unternehmer unterliegen der kaufmaennischen Sorgfaltspflicht, dazu gehoert die Gestaltung von rechtsicheren Vertraegen mit KonsumentInnen. Wer nunmehr ploetzlich Rechtssicherheit sucht, diese zuvor zur Bereicherung jedoch verletzt hat, wird dort bestens betreut und bedient werden, sobald in der Republik die Rechtstaatlichkeit wieder hergestellt ist.
- Es wird mit der Abschaltung der Energieversorgung gedroht: Sie koennen bei Gericht eine iV. zu anderen Klagen kaum mit Kosten (gesetzlicher Streitwert) verbundene Besitzstoerungsklage (Entzug von Energie; Rechtsbesitz an Rechten aus strittigem Vertrag, dem der Sachbesitz dann zu folgen hat) oder einen Antrag auf einstweilige Verfuegung/Vorkehrung/Anordnung zur Aufrechterhaltung der Enerieversorgung stellen und bis zur Reaktion des Gerichts eine Selbst-Wiedereinschaltung als Selbsthilfemittel ankuendigen. Als Sicherheit moegen Sie dem Gericht bis zum Ende eines Rechtstreits die Hinterlegung der strittigen Betraege oder andere Sicherheitsleistung (Grundbucheintragung etc.) anbieten.
- Es wird mit dem Inkassobuero gedroht, sie sollen dorthin zahlen, kleine Betraege steigern sich ins unermesslich Vielfache: Ruhig Blut, das nervt, ist jedoch mehr Schall und Rauch. Sie haben keine Geschaeftsbeziehung zum Inkassounternehmen. Der Unternehmer hat nur seine Mahnabteilung ausgelagert, dies vielfach ohne ihre Kenntnis. Sie ignorieren diese, kommunizieren weiterhin ausschlieszlich mit dem urspruenglichen Unternehmen, unterschreiben auch nichts, schon gar keine Ratenzahlung - erst dadurch wuerden Sie die Taetigkeit des Inkassobuero akzeptieren.
- allgemein:
Berechtigte Zahlunen leisten Sie ausschlieszlich an ihren Vertragspartner, solange ihnen dieser (nachweislich) nicht mitteilt, dass er seine Forderungen gegen Sie (Ihre Verbindlichkeiten) an jemand anderen abgetreten (zediert) hat, in letzterem Fall tritt der neue Glaeubiger an die Stelle des alten Glaeubigers, jedoch mit denselben Rechten und Pflichten, wie der alte Glaeubiger, mehr nicht.
Haben Sie mitgeteilt, dass Sie (berechtigt) zahlungsunwillig sind (oder materiell zahlungsunfaehig), so fehlt weiteren (kostenpflichtigen) Mahnungen - von wem auch immer - die Anspruchsgundlage fuer eine Refundierung durch Sie (sinnlose, daher unnoetige Kosten der Betreibung bzw. "Rechtsverfolgung des Unternehmens"); sein einziger Weg ist jener zu Gericht, um ein Urteil zu erwirken. Stehen in der Mahnklage (Betreibungs-)Kosten, fuer die Sie nicht aufzukommen haben, beeinspruchen Sie diese. - Achtung das alles ist kein Freibrief: Wer, im Wissen, es dann nicht zahlen zu koennen, irgendwo fest bestellt, wird wegen Betrugs belangt.
Bei voruebergehenden Zahlungsschwierigkeiten sind das Gespraech und die Vereinbarung von Ratenzahlungen bzw. zumindest die laufende Zahlung kleinster Betraege als Zeichen ihrer Zahlungswilligkeit und damit Ausdruck des Wissens, dass sie noch etwas zu begleichen haben, allenfalls die Beistellung von Sicherheiten, der angezeigte Weg. - Wegducken (Kopf in den Sand / Abspaltung von Realitaet) ist dass Duemmste, was Sie machen koennen.
Und noch eine Anmerkung zu den von Rechtsanwaelten (massenhaft) ausgefertigten Abmahnschreiben (ddeutsche Unsitte): Teilweise stellen diese mehr Betrug als sonstwas dar. (Jene, die sich fuerchten und zahlen, sind die Dummen und kommen fuer den ganzen Aufwand dieser Massensendungen auf.) Das Sinnvollste ist eine Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft mit kurzem Begleitschreiben. - allgemein zur Zahlung von Rechnungen:
Sie sind zu einer Pruefung des Offensichtlichen auf der Rechnung verpflichtet. Die Zahlung der Rechnung wird von Gerichten als Bestaetigung und Anerkenntnis der aufgefuehrten Leistungen (Anscheinsbeweis) erachtet. Verdeckte Maengel sind davon nicht umfasst. Und es geht um die aktive Handlung der Zahlung (Einziehunsauftraege, SEPA-Lastschriften sind kein aktives Handeln). Sind Sie sich nicht sicher ,ob alles auf der Rechnnung korrekt ist, dann schreiben Sie einen kurzen Vorbehalt in den Ueberweisungstext "vorbehaltlich der Rechtmaeszigkeit der Positionen 5/7/18". - allgemein zu Lieferungen:
Bestaetigen Sie auf dem Lieferschein nur das, was Sie bei der Ablieferung pruefen konnten. Also beispielsweise liefert mir jemand 3 veschlossene Pakete mit einem detaillierten Lieferschein der Waren: Dann schreibe ich oberhalb meiner Unterschrift: "3 Pakete uebernommen, vorbehaltlich des Inhalts". Bei naechster Gelegenheit pruefe ich diesen, fehlt etwas, melde ich es dem Unternehmen. Ebenso bei beschaedigten Aussenverpackungen: "ein Paket davon beschaedigt". Der Vorbehalt muss konkret sein.
- In so einem Konflikt steht immer die Treue zu Ihrer eigenen Wahrnehmung und das Vertrauen in Ihre eigene Logik auf dem Pruefstand. - Jeder von uns tut sich leicht, sobald er ein Gegenueber hat, das ihn bestaetigt oder wohlwollend korrigiert und damit eben in einen gemeinsamen Diskurs tritt, bis "alles auf dem Tisch ist" und gemeinsam selbstaendig fuer weitere Schritte abgewogen und beurteilt werden kann..
- Selbsthilfegruppen fuer die Erstellung von Vorlagen einmal zur Nachberechnung aller Tarife als problematisch erkannter Anbieter, das andere Mal fuer Musterschriftsaetze und Klagen (gemeinsames Gehen zu Gericht etc.) sowie die Koordination solcher Selbsthilfegruppen ueber VKI (Verein fuer KonsumentInneninfomation, Konsumentenpolitische Abteilung der Arbeiter- und Angestelltenkammer (AK), der Gewerkschaften oder politischer Parteien erscheint dringend angezeigt. - Die Ausgestaltung des Dauerschuldverhaeltnisses ist der Knackpunkt in einer freien Gesellschaft und das seit rund 300 Jahren (Arbeitsverhaeltnis, Mietverhaeltnis,...).
Fabian, dder Eifrrige, hat katapultiert; er kalkuliert nunmehr nicht in beDINGtenn Monaten, sondern unbedingt in Jahrren, um das alles zu rekapitulieren, was er kpiert hat.
Aus Fall 2 mag erkennbar sein, dass sachverhaltsfremde Umstaende unbeachtlich und als maszgeblich beeinflussend auszuschliessen sind und Beurteilende eine moegliche Beeinflussung ihrer Entscheidung aktiv-reflektiv zu hinterfragen haben (und sonst befangen sind). Dies gelingt beispielsweise, indem sich Geschworene bewusst vorstellen, es handelt sich um einen Jungen aus der NAchbarschaft, den sie seit einem Jahrzehnt aus fluechtiger Bekanntschaft kennen (indifferente HAltung).
Vorurteile machen Sinn. - Jeder von uns hat Vorurteile: Baeren, Woelfe, Schlangen, Spinnen, Herdplatten, Gabel, Meser, Schere, Licht, etc. sind gefaehrlich. Das sind fruehkindlich phaenomenal-bildhaft gespeicherte Zusammenhaenge, die uns vor Gefahr schuetzen. Die Speicherung erfolgt weit unterhalb des rationalen Gedaechtnisses im psychotisch/emotionalen Teil des Gehirns.
Kein Vorteil ohne Nachteil: Selbst die aufgeschlossensten Eltern ohne jede Xenophobie gehen mit ihren Kindern an "Bettlern/Dieben/Huren" vorbei, ebenso an schwarzer Bevoelkerung, die jeweils vermutlich sogar signifikant ueberproportional im Strassenbild einer gesellschaftlich wenig erwuenschten Taetigkeit nachgehen, die das Kind spaeter tunlichst nicht ausueben sollte. - Das Kind speichert das Bild der Menschen gemeinsam mit deren Taetigkeit. Der wahre Zusammenhang, dass unsere westliche Gesellschaft diesen Menschen keine andere Beschaftigung erlaubt, ist dem Kind nicht klar (und vielen Ewachenen ebenso unbewusst) - die Usache ist nicht deren "Herkunft" oder "genetische Abstammung", sondern was unsere Gesellschaft diesen Menschen erlaubt oder eben nicht.
Das Vorurteil, angenehm wie unangenehm, bietet einen groben Raster fuer rasche (Alltags-)Entscheidungen, es generalisiert auf Basis einfachster Entscheidungskriterien (Bild, Phaenomen -> Verhalten) und bietet schnelle ORIENTIERUNG. Das Vorurteil beachtet im Moment KEINE Ursache-Wirkungszusammnhaenge, schon gar nicht im Detail, es hinterfragt nicht.
Vertrauen ist ein Vorurteil. - Gar kein schlechtes (entspricht der Unschuldsvermutung) und ist ein gesellschaftlich Erwuenschtes - bis zum Beweis des Gegenteils (Urteil).
Das Vorurteil pauschaliert, abstrahiert und generalisiert.
Das Urteil detailliert, konkretisiert und differenziert.
aehnlich in der Wissenschaft:
Hypothese (Annahme) -> Pruefung -> These (wissenschaftlicher Stand) -> idF. neue allgemeine Hypothese
Im Einzelfall, wo dies noetig oder hilfreich ist, bietet nur die entscheidungsoffene Haltung die Moeglichkeit der Differenzierung, ob das generelle Vorurteil in der gegebenen Aufgabenstellung hilfreich ist, oder ein anderes Urteil (=Erkenntnis/Entscheidung) zu finden ist. - Das ist ein aufwaendiger "Prozess", der fuer die Vielzahl an Alltagsentscheidungen im Einzelnen voellig untauglich waere. Es empfiehlt sich jedoch, die Vorurteile aus der Kindheit Stueck fuer Stueck einer Tauglichkeitspruefung fuer das aktuelle Leben zu unterziehen. - Sonst werden Vourteile zu einer lebensbehindernden fixen Idee, die zu Erstarrung und Unflexibilitaet fuehren. Dies kann so wit gehen, dass die "Panzerung" sich im Gesicht abbildet.
Jene, die Zwietracht in der Gesellschaft saeen, um insbesondere von der Wut des kleinen Mannes auf jene, von denen er uebervorteilt wird, abzulenken, nutzen den psychologischen Mechanismus der Projektion, um dem "kleinen Mann" ein Objekt anzubieten auf welches jener dann "nach unten" treten kann, um so eine gesellschaftliche Hackordnung zu etablieren, an deren oberen Ende es sich auf Kosten aller anderen in Saus und Braus leben laesst. Ein "von oben" gestuetzter, unhinterfragbarer "starker Polizeiapparat", wie auch Justizapparat, mit willkuerlicher Machtdurchsetzung "gegenueber unten", sollen die MAcht der Maechtigen ("der Geldigen") absichern. - Dazu bietet sich das Bedienen (die Verstaerkung) in der Gesellschaft schon vorhandener gegebener Vorurteile an. - Der Empfaenger der Botschaften fuehlt sich wie daheim: "Der sieht das so, wie Mami oder Papi auch."
Diese Speicherung auf so tiefer Ebene laesst sich nicht einfach "mit Moral" vernichten, sondern ausschlieszlich ueber neue Erfahrungen, naemlich der Beschaeftigung mit den "gemiedenen Objekten" Stueck fuer Stueck ueberschreiben. Die aus der panischen Reaktion der Mutter gegenueber Spinnen erlernte Spinnenphobie des Kindes laesst sich nur ueber langsame Annaeherung (Betrachtung von Bildern, wiederholte schrittweise Auseinandersetzung im Detail, ohne sich zu ueberfordern) u.U. bis zum Expertentum fuer diese Gattung ueberscheiben. Dann mag erkannt werden, dass Spinnen zwar allgemein giftig sind, dr Weberknecht jedoch nicht.
Dies ist der Grund, weshalb ich als "Kruecke" die Vorstellung eines Menschen, zu dem indifferente Haltung besteht, empfehle, statt moralinsaurer Belehrungen.
Mit denen "oben" befasst man sich gern, so wollte bald jemand leben, wenn er keine Ruecksicht nehmen muss und nicht genau hinter die zur Schau gestellte Fassade, oftmals tiefsitzenden empfundenen Ungluecks/Depression (MM) geblickt wird ("Starlet-Wahn"). Und vielleicht faellt ja von dort dann mal ein Kruemelchen mehr Brot "fuer den getreuen kleinen Diener des Kadavergehorsams" ab. Auch diese Orientierung "nach oben" wird vom Kind implizit gelernt, schlieszlich soll es "es ja mal besser haben als die Eltern".
Obrigkeitliches Denken ist die Grundlage jeder Eltern-Kind-Beziehung - "Die Hand die einen fuettert, beisst man nicht." - Irgendwann wird es jedoch dann doch Zeit, erwachsen zu werden und sein eigner Herr, egal in welcher Lebenssituation oder Beschaeftigungsform (= sachliche Regel-Orientierung statt unterwuerfiger Personen-Orientierung).
Gut gemeint ist das Gegenteil von gut gemacht. - Lernt das Kind Zufriedenheit (Liebe) in der URsprungsfamilie, wird diese (als Lebensziel) abgespeichert.
Die gesellschaftliche Loesung ist Solidaritaet "mit unten", um "von Obrigkeitlichen" gemeinsam Fairness fuer alle einzufordern.
Hier gibt es nicht ein Stueck des Kuchenss, sondern lediglich die Anleitung fuer die ganze Baeckerei. - Backen muss jede/r selber.
Aus den Faellen 3 und 4 mag erkennbar sein,
- dass eine lueckenlose Kausalkette aus unmittelbaren sachlichen oder deliktischen (verschuldeten) Ursache-Wirkungs-Zusammenhaengen (Rechtswidrigkeitszusammenhang) zwischen Verhalten und Erfolg (Tod) gegeben sein muss.
- In Fall 4 trifft den Jungen kein Mitverschulden, da zwischen seiner Entscheidung zur Flucht und der Verfolgung mit ueberhoehter Geschwindigkeit die Entscheidung des Polizisten liegt. Wie sieht das Mitverschulden des Jungen in den anderen Faellen aus?
- Unfallkausal war das "dichte Auffahren", das dem Polizisten ein rechtzeitiges Abbremsen/Auslenken unmoeglich machte. Todeskausal waren die durch das Ueberrollen zugezogenen koerperlichen Verletzungen.
- Der Spurrinnenwechel des Jungen hatte den Sturz zur Folge, dieses Verhalten mag zu leichten Verletzungen von ihm selbst gefuehrt haben, ist jedoch weder deliktisch noch todeskausal.
- Da irgendwelche theoretische Zweifel zu Sachverhalten in jedem Fall bestehen bleiben moegen, begnuegt sich die Rechtswissenschaft mit der an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit von Sachverhalten.
Fall 5: Gleicher Sachverhalt wie in Fall 1 und 2, jedoch mit der Abweichung, dass der Junge nicht wegen Spurruínnenwechsels zu Sturz kam, sondern vom Polizeifahrzeug touchiert/angeschoben/ausgehebelt wurde (Versetzung des Hecks des Mopeds, sodass der Spurrinnenwechsel des Vorderades eine Folge dieses Anschiebens war).
Wie sehen Sie das Delikt strafrechtlich?
Wie sehen Sie die zivilrechtliche Verschuldensaufteilung?
Fall 6: Gleicher Sachverhalt wie in Fall 1 und 2, jedoch mit der Abweichung, dass nicht die Polizei den Jungen verfolgt, sondern der Kaufmann des Ortes, dem der Junge unmittelbar zuvor aus der Obstkiste vor dem Laden einen Apfel entwendet hatte.
Wie sehen Sie das Delikt strafrechtlich?
Wie sehen Sie die zivilrechtliche Verschuldensaufteilung?
Liegt Fall 1 oder Fall 5 vor?
"Wie lang ist der Bremsweg bei 30 km/h?
- Einfache Bremsung ≈ (30 ÷ 10) x (30 ÷ 10) = 9 Meter
- Gefahrenbremsung ≈ [(30 ÷ 10) x (30 ÷ 10)] ÷ 2 = 4,5 Meter
Wenn in einer 30er Zone also plötzlich ein Kind vor Ihrem Auto auftaucht, das sich zwischen den parkenden Autos auf die Straße begibt, müssen Sie im Falle einer Vollbremsung ungefähr mit einem Bremsweg von 4,5 Metern rechnen."
Bei modernen KFZ (Reifenzustand?) kann der Bremsweg sogar noch kuerzer sein, auf Schotter/Erdweg auch laenger. - 4,5m ist in etwa eine Fahrzeuglaenge.
Wurde der Junge gaenzlich ueberrollt?
Als Mitglied der Geschworenen-Jury der Felnsburger Expositur zu ccCSI Austria (cold casse crime scene investigation) haette ich zur Verifizierung/Falsifizierung der Aussage der beiden beteiligten Zeugen betreffend meines dringenden, jedoch noch nicht erhaerteten Anfangsverdachts gerne:
- ALLE Fotos von der Aufnahme des Unfalles durch das Unfallkommando (Fotos von der Front des KFZ und des Hecks des Moped. Fotos der Brems- und Schleifspuren auf dem Feldweg, Position der Fahrzeuge nach dem Unfall, Vermessungsdaten der Unfallstelle)
- Besichtigung der beiden Unfallfahrzeuge (Lackspuren an Front/Heck aus Kolission? Hoehe von Kontaktstellen des Jungen auf dem Polizeifahrzeug?)
- verkehrstechnisches und KFZ-technisches Gutachten
- Rekonstruktion des Unfallherganges (u.U. auch vor Ort mit baugleichen Fahrzeugen)
a) gemaesz Schilderung der PolizistInnen und
b) gemaesz Verdacht des Touchierens. - Standortdaten (GPS) der Mobilfunk-/-telefon-Einrichtungen von Polizisten/P0olizeifahrzeug/Junge
- UDS - Unfalldatenspeicher des Polizei-KFZ
- Mitschnitte des Digitalfunk
- allenfalls verkehrspsychologisches und psychiatrisches Gutachten
- medizinisches Gutachten zur Todesursache
(Stockendes Reden und Traenen koennen auch ein Indiz fuer Scham bzw. Erleichterung und Dankbarkeit, so "billig davon zu kommen", sein.)
Schlieszlich verhandeln wir nicht darrueber, wieso jemand Kaffee auf meine Hose geeschuettet hat (Verhalten), ssodass diese verschmutzt ist (Erfolgg), sondern das schwerste, zivile Verbrechen.
Von meinen Jungs wurde mir gerichtsbekannt (protokolliert) als Eheverfehlung vorgeworfen, ich wuerde den "Standard" untertags lesen, bzw das hier wiedeholt hoeren. Zur Vorwarnung: Ich kann diese (ehe-)schaedliche NEigung bis heute nicht lassen.
see 2.3.2023
Ich hab sowas immer spannend gefunden, auch wenn es im Hintergrund komplex wird. Soweit es mich interessiert, kann ich in die Tiefe gehen, und immer wieder ein kleines Stueck dazu lernen. Das gilt fuer alles. - Und ich habe mich mit neuen Lernschritten durchaus immer von emotionaler Betroffenheit leiten lassen - so macht Lernen Spasz.
Zu Fall 6 ist einmal das Recht des Kaufmannes auf
erkenntlich, sofern staatliche Hilfe zu spaet kaeme. Andererseits mag nochmal klar werden, dass es um
- Verhaeltnismaeszigkeiten geht (siehe auch Notwehr-/Nothilfe-Ueberschreitung).
Weiters ist an den Kaufmann keine so hohe Sorgfaltspflicht anzulegen wie an einen Polizisten. Es ist damit durchaus auch seine subjektive "emotionale Befindlichkeit" bei seiner Tat mitzuberuecksichtigen und kann ihm dann eine Verurteilung nach §76 StGB statt nach §75 einbringen, weil die heftige Gemuetsbewegung nun "allgemein begreiflich" sein koennte. (Hier werden vom Recht "sogar" subjektives Erleben und Emotion objektiviert.)
Die "kaufmaennische Sogfaltspflicht" (kaufmaennische Vorsicht, Sorgfalt des ordentlichen Kaufmanns) bezieht sich hingegen auf die Kerntaetigkeit des Kaufmannes, also absolut auf Kalkulation, Buchfuehrung (Einnahmen-Ausaben-Rechnung oder doppelte Buchhaltung samt Bewertungen) und relativ auf den Umgang mit KundInnen bei dieser Kerntaetigkeit und ist fuer dieses Strafrechts-Beispiel nicht relevant, da die Verfolgung eines Taeters nicht zum Kerngeschaeft des Kaufmannes zaehlt.
Aber immerhin: Der Unterschied mag in real unbedingten 2 - 5 Jahren Haft (vorzeitige bedingte Entlassung bei "guter Fuehrung") statt lebenslaenglich - u.U. folgendem Masznahmen-Vollzug aus Uneinsichtigkeit und Unbelehrbarkeit eines (zurechnungsfaehigen/schuldfaehigen) geistig abnormen Rechtsbrechers sogar nach Polizei-Schulung - bestaetigt sein.
"Kerngeschaeft" des Polizisten sind u.a. Gewaltpraevention, Verbrechensaufklarung und Ahndung von Verwaltungsdelikten im Strassenverkehr (= Kanalisierung in den Rechtsweg). Dort trifft diesen die berufliche Sorgfaltspflicht, die nicht in "Wildwest-Manier des vorvorigen Jahrhunderts" (auch ein tiefsitzendes emotionales Bild eines moeglichen Berufsverstaendnisses) zu erfuellen ist.
In Fall 1 geht es um Verwaltungsdelikte, in Fall 6 u.U. sogar um ein gerichtlich zu ahndendes Delikt seitens des Verfolgten. Delikte des Verwaltungsstrafrecht stehen in der Bedeutung und Gewichtung unterhalb von gerichtlich strafbaren Delikten.
Und aus diesen Rechtsguetern, die hier innerhalb der harten Rechtsmatrix zum Tragen kommen, ist zu erkennen, dass die Abwaegung jedem rechtlichen Laien ebenso wie JuristInnen, zuzutrauen ist, sofern alle diese Rechtsgueter bekannt sind und daher dann auch formuliert werden koennen und eine Entscheidung nicht nur aus einem "dumpfen" Gespuer begruendet wird, sondern - durchaus von Gespuer geleitet - dann SACHLICH detailliert begruendet werden kann (und somit bspw. "Rassenjustiz" ausgeschlossen ist).
Abweichenden Gewichtungen durch unterschiedliche BeurteilerInnen (Berufs-/Laien-/RichterInnen) kommt die Justiz ueber "kollegiale" Entscheidungen in Kollegialgremien (Senate, Jury, etc.). nach - so auch dem Umstand, dass sich erst im Diskurs die Wahrheit und das gerechte Urteil herauskristallisieren wird:
Zuerst wird mit offenen W-Fragen die Thematik auf alles Relevante erweitert, danach mit geschlossenen Ja-/Nein-Fragen auf die Rechtsmatrix verengt.
see 3. und 6.3.2023
see 2. und 3.3.2023
Ich war uber den raschen - sachlich-politisch wenig erklarbaren Umstand - kuzfrisstigen Wechsel des Bundeskanzlers von Schallenberg zu Nehammer innerhalb weniger Wochen erstaunt.
Nunmehr mag dies in neuem Licht erscheinen:
Sollte nach dem ploetzlichen Abgang von Kurz wegen hftigr Korruptionsvorwuerfe noch Profilierungszeit als starker Mann aus dem Innenministerium gegeben werden, so mag sich aus einer geplanten Vertuschung im Verantwortungsbereich des Innenministers mit damals unvorhersehbarem Ausgang eine "realpolitische Notwendigkeit" - vorsorglich fuer den Fall des Auffliegens - ergeben haben:
see 2. und 3.3.2023
see 2.3.und 3.3. 2023
see 2.3.2023
see 2.3.2023
FFabian, deer Eiffrigge, hatt mir seine Loesung zu Fall 4 uebermittln lassen:
Der Tankstellenbesitzer istt schuld.
Lebensbedingung in der Endstation der Rattenlinie Nord im Jahr 2023:
Seit dem 25.2.23 habe ich von der Zwangsarbeit des Flaschenammelns - eine andere Arbeit gegen Bezahlung wurde mir nicht gegeben - weniger als EUR 10,00 (EUR meist 0,00 sonst 0,08 bis 2,37 taeglich) erloest; Vom Bargeld Brot, Kaese, Kochschinken, Milch, Loeskaffee, Zucker, Drehpapiere und und Feuerzeuge - jeweils die prislich guenstigste Variante - gekauft. Restgeld EUR 1,47; Bis morgen komme ich gerade noch durch.
weitere markante Ereignisse:
- Am 12.3.2023 wiederum eine Unblehrbare mit ihrem Kind am Lautrupbach, um Steine zu schmeissen.
- Am 5.3.23 kommt in Unbelehrbraer an den Lautrruppbach und beaufsichtigt sein etwa 3-jaehriges Kid dabei, wie es Steine in meine Richtungg schleudert. Auf meinen Protest verlaesst das dann doch etwas intelligentre Kind die Sznerie, sein geistig schwer beschraenkter Begleiter (allerdings guter Kleidung) in etwa meinem Alter erklaert mir: "Hier hallt es so schoen." und weiter "Was kann ich dafuer, dass Sie hier schlafen." (wo sein Kind Steine schmeisst)
- 11.2.23 2 Familien mit Kindren eine nachmittags, eine abends: es fliegen wieder Steine in meine Richtung
- 10.2.23 freilaufender Boxer-Hund Neustadt, Flensburg
- Nacht vom 9.-10.2.23 neuerlich Explosion eins Boellers mitten in der Nacht unmittelbar nahe der Bruecke Lautruppbach
see 2.3 and 3.3.2023
Lebensbedingung in der Endstation der Rattenlinie Nord im Jahr 2023:
keine Veraenderung
waehrend de letzten Wochen Temperaturen um und unter dem Gefrierpunkt (Nacht), Frost, Schneefall, Sturm, Graupelschauer
Regierung Nehammer schaltete 2022 Werbung für 28,9 Millionen Euro - Medientransparenz: Regierungswerbung - derStandard.at › Etat
Ich erklaere
- BEGRIFFE
- in Zusammenhaengen
- anhand Beispielen de Paxis
- mit emotionaler Beteiligung (Gerechtigkeitsempfinden)
- und Eigeninteresse (Haushaltskassa)
- im Widerstand gegen die Meinung anderer JuristInnen (Fachleute),
weil diese den groben Raster fuer eine Orientierung im Leben darstellen.
Das ist ein paedagogischer Ansatz, wie ich ihn vom Vater erlernt hatte.
Ich ergaenze diesen noch um die Leichtigkeit vemittels Musik, einer Prise Humor und Erotik, weil dies Energien und vernetztes Denken der Tiefe aktiviert.
see 2.3 and 3.3.2023
Eine lange Bankverbindung - es war einmal:
Ich habe ab meinem 14. Lebensjahr (Jugendkonten gab es noch nicht) wegen meiner tageweisen Radausfluege eine Bankomatkarte fuer das Girokonto meines Vaters. Ich haette unbeschraenkt abheben koennen, vereinbart war jedoch, dass diese fuer Notfaelle gedacht ist und alles mit meinem Vater verechnet wird. Ich habe dieses Sicherheits-Privileg nie missbraucht, sonst waere es weg gewesen.
Ab meinenm 18. Lebensjahr habe ich ein Girokonto bei derselben Bank. Schon in jungen Jahren erhalte ich einen oeffentlich gefoerderten Wohnungssanierungskredit, spaeter kommen Geschaeftskonto, grundbuecherlich besicherte Darlehen fuer Wohnungskauf hinzu. Zweimal werden mir Darlehen trotz ausreichender Sicherheiten abgelehnt, es findet sich jeweils jemand anderes, der andere Sicherheit anbietet bzw. eine andere Bank. Spaeter kommen bei der urspruenglichen Bank Darlehen fuer Hauskauf sowie Renovierung und einen weiteren Wohnungskauf hinzu.
Es kommt die Bankenkrise 2008. Der Boersenwert meiner Hausbank faellt innerhalb eines halben Jahres um mehr als 80% auf unter 20%. Bei einem Gespraech mit meiner Beteuerin in der Bank erinnerlich um den Jahreswechsel 2008/09 erlaube ich mir die flapsige Bemerkung, ob man sich bei Eroeffnung eines Sparbuches nun ins Grundbuch des Bankgebaeudes eintragen lassen darf. Gegen Ende 2008 rasseln die Zinsen generell in den Keller. Ich frage bei dem Gespraech auch nach, wann auf Grundlage der Zinsgleitklausel der Zinssatz zu insbesondere einem meiner Darlehen (privates Uebergangsdarlehen von etwa EUR 150.000,00 zur Hausrenovierung ohne laufende Abzahlung) sinken wird. Mir wird mitgeteilt, sie wuerde sich erkundigen. Ich hoere nichts mehr davon, jedoch wird der Zinsatz fuer dieses Darlehen nach dem Jaenner 2009 auszerordentlich vor dem naechsten ordentlichen Zinsanpassungstermin (Ende Maerz) herabgesetzt - ich freue mich mal darueber
Was sich erst in den folgenden Monaten herausstellen sollte: Durch die auszerordentliche Herabsetzung wurde die regulaere (um erinnerlich 1,5%) hoehere Herabsetzung zum folgenden Quartalsende ausgelassen und der Zinssatz der auszerordentlichen Herabsetzung nun Basis fuer alle weiteren Veraenderungen auch in folgenden Quartalen und blieb damit der Zinsatz bis Laufzeitende um diese 1,5% zu hoch. Bei genauer Durchsicht und Nachberechnung der Zinsgleitklausel stellt sich heraus, dass der Bank zum Zeitpunkt der Herabsetzung schon bekannt war, wie hoch die Herabsetzung am Ende des Quartals sein wird (Mischung aus Interbanken-Zinssatz bzw. EZB-Leitzins zum Stand Ende Jaenner als Berechnungsgrundlage in der Klausel). Gemeinsam mit unberechtigten Gebuehren fuer eine Darlehensverlaengerung (etwa EUR 600,00) ergab dies in den folgenden 3 Jahren eine von mir konservativ (vorsichtig) berechnete Differenz von etwa EUR 3.500,00. Ich fuehre mehrere Gespraeche mit meinem neuen Betreuer, kurz vor Ende der 3-jaehrigen Verjaehrungsfrist auch mit einer jungen Juristin der Rechtsabteilung der Bank: Diese lacht mich aus: "Mag schon sein, jedoch haetten Sie Einspruch gegen den Kontoauszug erheben muessen." Damit lachte ich sie aus, weil ich das, sinniger Weise eingeschrieben, getan hatte, und Sie nichtmal dies wusste und auf das Gespraech mit mir nicht vorbereitet ist. Dennoch: keinerlei Einsehen.
Ich klage die Bank auf diesen Betrag. Mein Anwalt (dessen Sekretariat) sendet die Klage "irrrtuemlich" erst einen Tag nach der 3-jaehrigen Verjaehrungssfrist an das Gericht ("er wuerde dies seiner Haftpflichtversicherung melden"). Er war wohl wenig erstaunt, dass die Bank wenige Wochen spaeter sogar um etwa EUR 500,- mehr zuzueglich noch seiner Klagskosten zu seinen Handen an mich ueberweist.
Erinnerlich ist mir, dass in Oesterreich der OGH den Beginn der Verjaehrungsfrist bei Abstattungskrediten erst mit der Zahlung der letzten Rate des Darlehens erkannt hat. (Bei verdeckten "Maengeln" ist auch die Einspruchsfrist zum Kontoauszug unbedeutend.) Auch die ausschlieszliche Aufrundung auf das naechste Achtel-Prozent (0,125%) in Zinsgleitklauseln wurde als unsachlich und einseitig benachteiligend erkannt. - Nachrechnen zahlt sich also aus, so komplex dies ist; erinnerlich ist mir, dass dies der Verein fuer KonsumentInneninfomation (VKI) gegen eine kleine Gebuehr uebernimmt.
Ab 2017 arbeitet diese Bank im Verein mit den anderen politischen Verfolgern auch im Bankensektor, wie federfuehrend mit rechtswidrigem Wahnsinn Uni-Credit (Kontosperre mit ueber EUR 1.000,00 Guthaben, Verweigerung der Einsicht in eine Originalueberweisung an den Energieversorger, Verweigerung der Kontoaufloesung etc.), Deutsche Kreditbank als Tochter der Bayrischen Landesbank und andere) in Kollaboration mit den NAZIs (Finanzministerium) zum Ziel meiner wirtschaftlichen Vernichtung.
Dort, wo Sozialpartnerschaft besteht, ist der Kollektivvertrag mitsamt Tarif und den viel umfassenderen partnerschaftlich vereinbarten branchenspezifischen Regelungen, das umfassende und bewaehrte Instrument der MitarbeiterInnenbeteiligung an der Wirtschaft.
Betriebsraete aus der ArbeitnehmerInnenschaft garantieren ueber Kontakte zu Gewerkschaft und Arbeiter-/Angestelltenkammer die Einhaltung des Arbeitsrechts vor Ort.
Das Engagement kann Ihnen niemand abnehmen - das ist Ihre Aufgabe; sonst schleichen sich Missstaende - vorerst kaum merklich - mehr und mehr zu Lasten der Schwaecheren (Gewoehnungseffekt) ein.
Es gibt in Oesterreich Mindetlohntarife, jedoch nur fuer jene Branchen, wo ein Sozialpartner als Gegenueber fehlt. (Notloesung)
Lebensbedingung in der Endstation der Rattenlinie Nord im Jahr 2023:
keine Veraenderung
see 2.3 and 16.3.2023
Eigentum ist ein Recht! - Jedoch auch nicht mehr und steht unter anderem neben dem Besitz als dingliches Recht im ABGB (beispielsweise ist der Mieter kraft Mietvertrages Besitzer der Wohnung, nicht der Eigentuemer, auch das Erbrecht war ein dingliches Recht, ist heute ein "absolutes Recht", womit sich nichts aendert, jedoch die Eigenschaft einer Sache sprachlich auf die Stufe absoluter Rechte wie Unversehrtheit von Leib und Leben gestellt wird).
Die Rechtslage in Deutschland ist etwas anders - tendenziell ist in Oesterreich der "qualifizierte" Besitz staerker als das Eigentum, zumal dieser auch eine Tatsache darstellt. Dingliche Rechte "kleben" an einer Sache", oft unabhaengig vom Eigentuemer. Bei nachhaltigem Missbrauch werden Rechte entzogen.
Anmerkung: Die Site ris.bka.gv.at (wobei ris fuer Rechtsinformationssystem und bka fuer Bundeskanzleramt) steht, wurde vom Finanzministerium "uerbernommen".
Und diese "Definition" ist rechtlich in Oesterreich VOELLIG falsch (NAZI-Definition):
- damit Sie wissen, wofuer Sie 104 PressemitarbeiterInnen im BKA zahlen. (siehe ABGB: der Besitz steht an erster Stelle der dinglichen Rechte).
- Ohne Rechtsbesitz des Eigentumsrecht (an der Sache) gibt es ueberdies kein Eigentum (der Sache)! -
Glauben die NAZI-JuristInnen-Narren allen Ernstes, dass jahrhundertelange Rechtsentwicklung ueber Desinformation fuer deren NAZI-Kurzrecht geopfert wird?
Rechtsgeschaefte bestehen aus Titel(-geschaeft) und (Durchfuehrungs-)Modus.
Beispiel
Titel(geschaeft) Mietvertrag (schriftlich, muendlich oder konkludent*)
* sie sehen die Werbung fuer eine "Ferienwohnung um EUR 500,00 fuer KW 25"; Sie ueberweisen das Geld (Entgelt) an den Eigentuemer ("Offerte"), dieser uebermitelt Ihnen den Code fuer das Schluesselfach (Annahme Ihrer Offerte, sonst wuerde er das Geld rueckueberweisen und haette es kurzzeitig nur verwahrt).
(Durchfuehrungs-)Modus
Schluesseluebergabe / Zahlung erster Miete (Mietentgelt)
- Eigentuemer (Sachbesitzer an der Wohnung) --> nunmehr Rechtsbesitzer an Mietzahlung --> nach Zahlung Sachbesitzer an der Mietzahlung
- Mieter (Sachbesitzer seines Geldes) --> nunmehr Rechtsbesitzer an der Wohnung --> nach Uebergabe des Schluessels Sachbesitzer an der Wohnung
Am Ende der Ferienwoche KW 25 retournieren Sie den Schluessel, weil dies der Modus bei Ende eines Mietverhaeltnisses ist (und wuerden eine allenfalls geleistete Kaution nach Besichtigung durch den Eigentuemer zurueckerhalten). - soviel zum oest.ABGB.
Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip des dt.BGB ist in der Buntheit der Lebenspraxis manchmal schwer einzuhalten oder daraus abzuleiten und bedarf dann "logischer Kunstgriffe" - Einem "Oesi" kommt das vor, "wie sich hinten herum mit der rechten Hand am linken Ohrwaschl kratzen" - aber bitte das Empfinden zu rechtlichen Metaebenen mag ja umgekehrt auch so sein...
Und Nein, dies ist kein Mietvertrag auf' unbestimmte Dauer, auch kein Vorvertrag fuer den Kauf des Ferienhauses, weil es dann einem "typischen" in der Gesellschaft ueblichen Vorgang widersprechen wuerde (Lebenserfahrung, Usus).
Ein paar Anmerkungen rechtsphilosphischer Natur zu Denkstrukturen:
- Rechtliches Denken ist Soziales Denken
- Rechtliches Denken, wie auch Sprache, entspringt der Gesellschaft und erzeugt Gesellschaftstrukturen.
- Rechtsgeschaeft (Zivilrecht) und Delikt (Strafrecht) sind die 2 grundlegendsten Handlungen, die dem Kind in fruehester Zeit vermittelt werden.
- Im Strafrecht wird 1 Tat in der Gesamtheit aus Umstaenden - Wissen - Wollen - Verhalten (Handeln/Unterlassen) - Erfolg, zwar zurr Orientierung, in Einzelaspekte zerlegt, am Ende jedoch als Gesamtheit betrachtet.
- Unbestritten ist, dass das Rechtsgeschaeft einen Verpflichtungs- und Verfuegungsaspekt enthaelt.
- Der Verpflichtungsaspekt schafft (beiderseits) Rechtsbesitz, der Verfuegungsaspekt erfuellt diesen mittels Sachbesitz. Sachbesitz folgt Rechtsbesitz. Diese sind in jedem Stadium jeweils identifizierbar. Diese gedankliche Vorstellung laesst (fast alle) Problemstellungen unter Interessensabwaegung (Rechtsgueter, Staerke von Rechten) in der Gesellschaft loesen, wo keine Einheit von Rechts- und Sachbesitz gegeben ist. Sachbesitz kann auch immateriell sein - bspw. Urheberschaft, fast ausschlieszlich mit Rechten verbunden (Urheberrechte).
- Weitere Kategorien moeglicher Unterscheidung sind auch explizites - implizites Verhalten (Worte, Handlung, Unterlassung).
- Wie das Beispiel der Verfolgungsjagd des Polizisten zeigt, sind Handlung und Unterlassung oft nur eine sprachliche Unterscheidung: Was war die Fortsetzung der Verfolgungsjagd? Haette er nach Kenntnis des Kennzeichens die weitere Verfolgungsjagd unterlassen sollen oder stattdessen umkehren und an die Wohnadresse des Jungen fahren sollen?
- Jede Abstraktion, die keine Verankerung im Konkreten (Wahrnehmung!) hat, ist SINNlos, die Abstraktion von einer Abstraktion zumindest hoch fehleranfaellig.
- Zielorientierung, "das Wollen" kann in
- (nachtraegliche) Darstellung des Willens,
- Willenserklaerung,
- Wille,
- bewusstes, vorbewusstes, unterbewusstes und unbewusstes psychisches und koerperliches Streben
untergliedert werden.
- Die Psychoanalyse schreibt der Erlangung der Kontrolle des Kindes ueber die Ausscheidungsfunktion die eindruecklichste Willenserfahrung des Kindes ueber den eigenen Koerper (von unwillkuerlich zu willkuerlich) zu. Eine Ueberbetonung des Willens bezeichnet die Psychoanalyse als "Analsadismus" (gegen das eigene Ich und im Projektions-Spiegel gegen andere), Zwanghaftigkeit, Pedanterie, Rigiditaet, Erstarrung und Zwang.
- Von Denkstrukturen her erscheint es untunlich aus 1 Rechtsgeschaeft (Gesamtsachverhalt), 2 machen zu wollen/muessen.
- Umgelegt auf Strafrecht trifft eine solche kuenstliche Trennung von Willenserklaerung und Handlung eines Sachverhaltss aus dem Zivilrecht offenbar das Kernproblem des deliktischen Verhaltens (insbesondere jener aus der Wirtschaft) mir gegenueber: "Solange mir keiner nachweisen kann, dass ich ihn umbringen WOLLTE (explizite Erklaerung), habe ich fuer die Beguenstigungen seines Ablebens jede Ausrede, um die Verantwortung abzustreiten." - ("Ist mir passiert"), was dann jedoch auch nach deutschem Strafrecht nicht funktioniert.
Das "zuvor Empfangene" ist beiderseits zurueckzustellen (Rueckabwicklung), ein allfaellig notwendiger wirtschaftlicher Ausgleich kann ueber Verwendungs- und Bereicherungsansprueche abgegolten werden.
Der Uebegang ins weite Feld deliktischen Verhaltens im Zivilrecht (arglistige Taeuschung, Sittenwidrigkeit, groebliche Benachteiligung, Verkuerzung ueber die Haelfte des wahren Wertes,...) und im Strafrecht (Betrug, Wucher,...) ist flieszend.
- Der Ausgleich erfolgt entsprechend (deliktischem) Verhalten der Vertragspartner und schutzwuerdigem Interesse als
- (unverschuldet -->) einfacher Schadenersatz = Vertrauensinteresse = negatives Interesse
- (verschuldet -->) als entgangener Gewinn = Erfuellungsinteresse = positives Interesse allenfalls samt Folgeschaeden (grobe Fahrlaessigkeit , Vorsatz)
Mit dem Titel "Kauf" ist der Modus der Uebergabe der Sache "traditio" und damit der Besitzwechsel mit der Folge des Eigentumsuebergang an der Sache verbunden, wie auch Gefahrenuebergang. Um den Eigentumsuebergang bei Lieferung bis zur Bezahlung des Kaufpreises zu verhindern, empfiehlt sich die Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts, da der Kaeufer sonst - ohne bezahlt zu haben - die Sache rechtmaeszig weiterverkaufen koennte. Dies ist fuer den Verkaeufer insbesondere in einer Insolvenz des Kaeufers bedeutend.
Fallbeispiel A:
Erinnerungswert in der Buchhaltung
Fallbeispiel B:
Herrr Dulenz betreibt das von seinen Eltern geerbte Unternehmen "Dulenz Technik" als Einzelunternehmer. Seine Ehefrau ist im Unternehmen angestellt als seine Assistentin und "rechte Hand" im Betrieb. In seiner Ehe kriselt es. Herr Dulenz vereinbart mit seiner Ehefrau dass ewas Abstand gut tun koennte, und goennt sich einen mehrmonatigen Urlaub in noerdlicher Wildnis Canadas.
Frau Dulenz schlieszt in dieser Zeit mit ihrer Flamme, dem Betriebsleiter der Dulenz Technik, Herrn Greedicus, einen Vertrag mit dem sie das gesamte Unternehmen an ihn verkauft und besiegeln dies mit beglaubiggten Unterschriften beim Notar. Der Betriebsleiter bringt die gekaufte Dulenz Technik in eine von ihm vorbereitend gegruendete "TechniPro GmbH" ein. Danach verkauft er die Gesellschafteranteile dieser GmbH an die Holdicus AG.
Frau Dulenz und Herr Greedicus, um ein paar Millionen reicher, fahren auf Urlaub fuer unbestimmte Zeit.
Herr Dulenz kommt von seinem Urlaub zurueck und stellt getauschte Schloesser, einen anderen Unternehmensnamen und andere Personen auf dem Chefsessel vor. Er findet §366 ff ABGB. Was kann er tun?
Unternehmen bestehen aus einem Inhalt (Zweck, "das Tun" des Unternehmens) und einem Aussenauftritt. Der Innenbereich ist fuer Aussenstehende kaum ersichtlich. Zum Verstaendnis ist es hilfreich sich ein Unternehmen mit dem Kern und einer Huelle vorzustellen, die ueber die Zeit jeweils einem Wandel unterliegen koennen.
Eine aehnliche Vorstellung ist hilfreich, wenn es um (Rechts-) Materie (Tatsache, Sachverhalt) und das zugehoerige Recht geht (siehe Eigentum/Besitz). Auch diese Huelle um den Besitz mag sich beispielsweise durch Vermietung aendern: Es wird zwischen Eigentum und Besitz eine "Zwischenschicht" der Miete eingezogen, die Wirkungen sowohl in Richtung Eigentum, wie auch Besitz entfaltet.
Dieses Online-Lehrbuch ist "schwer empfehlenswert" fuer Oesterreich (auch einfach zum Nachschlagen, da um Judikatur ergaenzt, weitere Judikatur, u.a. zivilrechtlich: RIS - Justiz - Suche (bka.gv.at)).
Fuer Grundverstaendnis ist das Lesen betreffender Abschnitte des ABGB empfehlenswert. "Alte Gesetze" sind pauschal forrmuliert, beduerfen der Interpretation - moderne Gesetze (ab 1945) geben direktivere Handlungsanweisungen, koennen ohne das Grundverstaendnis der Rechtsgueter alter Gesetze jedoch auch leicht "in extremitas" fehlinterpretiert werden. Die Rechtsgueterabwaegung begrenzt direktive Handlungsanweisungen auch moderner Gesetze.
keine Sogre: Das rechtliche Grundverstaendnis ist mit den Begriffen im wesentlichen erledigt. Es entspricht dem ersten Studienabschnitt (2 Semester) des oesterreichischen Jus-Studiums, teilweise auch mehr, je nachdem wie weit Sie sich vertiefen, teilweise etwas weniger (Familienrecht, Verwaltungsrecht,...), was Sie jedoch ueber die angegebene Uebersicht des Rechts in den dann die Sie betreffenden Rechtsangelegenheiten und Suche zu Stichworten herausfinden koennen.
Achten Sie auf die Vertrauenswuerdigkeit der Informationen, sowohl betreffend des
- Suchanbieters (ich habe mit Google gute Erfahrung) als auch
- der Objektivitaet der aufgefundenen Information - In Oesterreich habe ich gute Erfahrung mit Abeiterkammer/AK, Gewerkschaft, Verein fuer Konsumenteninformation/VKI und auch der Wirtschaftskammer/WKO sowie Universitaeten. - Diese Regierungs-Seite ist rechtlich mittlerweilen tendenzioes fuer eine totalitaere Regierung der NAZIs formuliert (siehe oben).
Viele Anwaelte geben Information im Internet pro bono (und als Werbung fuer Ihre Kanzlei). Fehlen Ihnen wirtschaftliche Mittel koennen Sie Verfahrenshilfe (inkl. Dolmetsch) beantragen (fuer den Anwalt wird diese in Oesterreich ueber geringere Zahlungen zu seiner Pensionsversicherung pauschal refundiert).
Das Verstaendnis von deliktischem Verhalten ist die Grundlage fuer rechtskonformes Verhalten und schuetzt Sie davor, "fuer bloed verkauft" zu werden.
Damaliger Tipp meines Vaters: "Glaub den Juristen nicht blind, die tun fuer ihre eigenen Interessen. Schau es Dir selber an." - Sonst wird man zum Lemming, der anderen alles glauben muss.
Recht begrenzt Macht.
- immer schon.
Beei adaequater Reaktion ist der Politik (politischen Verantwortung) nichts vorzuwerfen.
Lebensbedingung in der Endstation der Rattenlinie Nord im Jahr 2023:
Gestern um das restliche Bargeld von EUR 1,47 und weiterem Erloes aus der Zwangsarbeit von EUR 0,38 um EUR 1,49 750g Vollkornbrot gekauft. Soeben von einer Passantin EUR 2,00 erhalten.
see 15.3. and 17.3.2023
Und nun ein vergleichende Betrachtung des faschistischen Rechts der NAZIs:
(Das ist eben fuer die Einfach-Gestrickten. - Fuehrer befiehl, wir folgen Dir.)
Am Wochenende von der Zwangsarbeit in 3 Einkaeufen (Fr/Sa) 1kg Kartoffelsalat, 100g Haselnussschokolade, 200g billigste Wurst und 9 Baeckerbroetchen gekauft. Sonntag Abend wird mir am Lautrupbach ein Dueruem mit Getraenk geschenkt. Die erste warme Mahlzeit seit Monaten. Ich wurde am Wochenende informiert, dass in de Naehe ein frei zugaenglicher Food-Sharing-Kuehlschrank mit frischem Gemuese steht; dort befanden sich heute im wesentlichen nur frische Karotten - als gesichete Verpflegung in mit brutaler Gewalt erzwungener Obdachlosigkeit ist das so brauchbar, wie das "food-sharing" im Cafe Wohnzimmer, Flensburg.
Am Wochenende zogen die Geistig-Abnormen am Lautrupbach vorueber - inklusive Steine schmeissen seitens Ewiggestriger und deren beauftragter Kinder. Es ist durchaus ein Faszinosum, 1000 Bewaeltigungsstrategien von Schuld und Scham zu erleben, sobald man diese auf die Realitaet (genussvolle Besichtigungstour durchs Flensburger Konzentrationslager) emotional nachdruecklich anspricht ("Wie helfen Sie einem politisch Verfolgten?").
see 17. 3.2023
Gestern um etwa 18:30 haette ich gerne 750g Vollkornbrot um EUR 1,49 gekauft, ich frage auch beim Filialleiter nach, zumal ja doch bis 20:00 geoeffnet ist, ob heute noch eines verfuegbar sein wird. "Nein, erst morgen." Also habe ich von der Zwangsarbeit 6 Baeckerboetchen und 100g Haselnussschokolade um EUR 1,61 gekauft. Gemeinsam mit den Karotten die Nahrung fuer 24h.
see 17. 3.2023
Solange NAZIs in der Regierung sind, wird es schwierig mit einem vernuenftigen neuen Univeralmietrecht:
Markanteste Auswirkung des Spezifikum des Besitzes als dingliches Recht, das als absolutes Recht gegen jedermann wirkt, ist, dass bei Eigentuemerwechsel der Mietwohnung der Mietvertragg 1:1 aufrecht bleibt, so auch im Todesfall des Vermieters und nach Vererbung der Wohnung.
Unbefristete Mietvertraege unter Mietzinsbegrenzung (insbesondere Altbau vor 1945), die vom Vermieter kaum gekuendigt werden koennen, sind in Oesterreich "die Regel", ein Jahrhundert lang bewaehrt und offenbar ist Wiens Wohnbau-Substanz "gut erhalten", war also interessant fuer Anleger und Investitionen.
Mietnomaden will man nicht - weder verursacht von der einen noch von der anderen Seite.
Gestern von der Zwangsarbeit 2 Baeckerbroetchen und 100g HAselnussschokolade um EUR 0,93 gekauft, Restgeld EUR 0,14. Der food-sharing Kuehlschrank war gestern gut gefuellt,, Gemuese, Obst, Kekse, kalte Speisen wie Tsatsiki, Matjes-Hering-Salat, Champignons in Oel, Couscous, leider kein Brot, weil Auffbackbroetchen in erzwungener Obdachlosigkeit nicht verzehr-geeignet sind.
Gestern von der Zwangsarbeit 2 Baeckerbroetchen gekauft, Restgeld EUR 0,05.
Gestern waren die Lebensmittel aus dem "food-sharing" -Kuehlschrank vom Vortag noch ausreichend (fuer heute bis Nachmittag noch Aepfel und Karotten). Heute vormittags war bis auf Margerine nichts fuer mich brauchbares vorhanden. Mal sehen, wie sich dies am Abend darstellt.
Gestern von der Zwangsarbeit, EUR 3,30, 750g Vollkornbrot und 200g Schinken (EUR 3,18) gekauft, heute weitere EUR 0,25, Drehpapier um EUR 0,34 Restgeld EUR 0,08.
Ein bewegter Lebenslauf.
Es geht um die Vermittlung von Eindruecken
und nicht um explizite Aussagen:
und nicht um explizite Aussagen:
(Ich kenne den Originalartikel nicht.)
Dem Publikum werde zudem vermittelt, "dass der Antragsteller ein unehrenhaftes, den Sitten widerstreitendes Verhalten gesetzt hat".
Was blueht dem Herrn Schopf in Zukunft in NAZI-Oesterreich?
Gerichtsverfahren sind
- OEFFENTLICH (muendlich, unmittelbar,...)
- mit der Ausnahme bestimmter geschuetzter Sphaeren (Staatsgeheimnisse, Firmengeheimnisse, Opferschutz, Familie, Privatsphaere, etc.),
- Urkunden werden "verlesen" (wenn oft auch nur symbolisch),
- Gerichtsurteile erfolgen "im Namen des Volkes, "im Namen der Republik" und sind oeffentliche Urkunden.
Es kann ueberdies das Rechtsgut des Rechtsschutzes, wie insbesondere des Gewaltschutzes, ebenso ein absolutes Persoenlichkeitsrecht, einer einzelnen Partei ueber Veroeffentlichung hinzutreten, wenn die Ehefrau und die Ex-Frau des vormaligen Geschaeftspartnes der Partei an einem bewaffneten Wohnungseinbruch mit raeuberischer Erpressung durch einen Polizisten beteiligt sind und weder Ermitttlungsbehoerden (Polizei, Rechtschutzbuero BMI), Justiz (Staatsanwaltschaften), Innenministerium noch Justizministerium auch nur irgendwelche Anstalten zeigen, das Verbrechen aufklaeren zu wollen..
*Was war die Fortsetzung der Verfolgungsjagd? Hilfreich im loggischen Zusammenhang ist vielmehr:
War die Handlung einer fortgesetzten Verfolgungsjagd unfallkausal?
War die Unterlassung des Abbruchs der Verfolgungsjagd unfallkausal?
War die Unterlassung des Abbruchs der Verfolgungsjagd unfallkausal?
siehe Fallbeispiel B, 17.3.
Aus den Aussagen des Herrn Nehammers und des Herrn Rami, wie uebereinstimmenden Medienberichten zu Forderungen der Kathi Nehammer gegen Internet-Nutzer, die einen Beitrag geteilt haben, der Gegenstand eines medienrechtlichen gerichtlichen Vergleichs mit dem Ersteller war, ist mir der Eindruck eines dringenden Verdachts vermittelt worden, dass es sich dabei um die Ausbeutung von Leichtsinn, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung handelt, welches sich auch als standeswidriges, disziplinaer auffaelliges Verhalten eines Rechtsanwalts darstellt. Es gilt fuer alle Beteiligte die Unschuldsvermutung bis zur gerichtlichen Verurteilung.
Ohne dies in obigem Fall behaupten zu koennen oder zu wollen, da mir das Tatsachensubstrat dafuer fehlt:
Sie sind ein Politiker, dessen Politik so schlecht ist, dass auch 104 PressemitarbeiterInnen nichts gegen die aufdeckende Resonanz in der Oefffentlichkeit ausrichten koennen, zumal Sie nur ein Thema haben, das gegen eine kleine Minderhet gerichtet ist, jedoch keine Loesungen fuer die Mehrheit der Menschen im Land anbieten koennen. Sie beschlieszen allen Menschen, die in sozialen Medien, Ihnen Unangenehmes verbreiten, ANGST zu machen, um damit sakrosankt unritisierbar zu werden.
Sie engagieren einen entfernten Bekannten, der ihre "arrme Frau" ´gegen Bares in schlechtem oeffentlichem Licht dastehen laesst. Sie verklagen ihn und gerieren sich als der Held fuer die "arme, geknechtete Frau". Ohne jede richterliche Entscheidung wird bei den gesetzlich verpflichtenden Vergleichsgespraechen am Beginn einer Gerichtsverhandlung ein vorbereiteter Vergleich geschlossen. Jetzt haben Sie ein gerichtliches Dokument - ohne jede richterliche Entscheidung dahinter - mit dem Sie hausieren gehen... - einmal bringts Geld, das andere Mal traut sich keiner mehr in sozialen Medien "aufzumucken". - Und ja, sowas kann man auch mit Entscheidungen seitens NAZI-Richtern spielen, solange das nicht nach Jahren beim OGH, EUGH oder EGMR (oder zuvor einem verrnuenftigen Richter) zur Entscheidung landet.
Jene, die von Exekution/Vollstreckung betroffen sind, wuerde ich die Beiziehung eines Anwalts empfehlen: Gegen materielles Unrecht gibt es IMMER einen Weg. Unter anderem kennt das Recht auch den "Rechtsmissbrauch" und Mutwillensstrafen, daher auch
- Wiederaufnahmegruende eines "formell" abgeschlossenen Verfahrens,
- Aufhebung der Vollstreckbakeit nach §7 Abs. 3 EO,
- Oppositionsklage im Exekutionsverfahren,
- Willensmaengel (Irrtum, Taeuschung durch den Klaeger, Sittenwidrigkeit)
- Wiedereinsetzung (in den vorigen Stand)
- Zustellmaengel durch die Post als Gerichtsorgan (Hinterlegungsanzeige)
- Zustellung an ein Hauhaltsmitglied, welches das Schreiben nicht an den Adressaten weitergeleitet hat,
- Abwesenheit wegen Urlaub,
- etc.
- (am End geht es auch bei Gericht ums "Wollen" des Richters/der Richterin auf Basis von Argument/Rechtslage).
Der Raubzug der deutschen Wirtschafts-NAZI durch Wien
EUR 3.700.000.000,00
3,7 MILLIARDEN Rahmenkredit fuer ein Energieunternehmen das mit Spekulationsgeschaeften so schlecht gewirtschaftet hat, dass es seine Sicherheiten fuer weitere Belieferung nicht aufbringen kann, bedeuten ein Risiko von etwa EUR 3.500,00 je Wiener Beschaeftigtem oder EUR 4.000,00 je Wiener Haushalt.
Haben wir einen Dummen geunden, der die Rechnung zahlt?
EUR 1.850,00 je Kunde.
Bei Privatpersonen, Einzelhandelsunternehmen und Gesellschaften mit persönlich haftendem Gesellschafter einer natürlichen Person ist eine Insolvenzanmeldung bei Zahlungsunfaehigkeit, die ueber eine voruebergehende Zahlungstockung hinausgeht, verpflichtend. - Solange jemand Kredit (credere = glauben) erhaelt und Zahlungen erfuellt werden, gibt es keinen Insolvenz-Anmeldungsgrund.
ANDERS bei Gesellschaften ohne persönlich haftendem Gesellschafter einer natürlichen Person ist Insolvenz auch bei Ueberschuldung ("negatives Eigenkapital") anzumelden.
Alls andere nennt man Konkursverschleppung, die zur persoenlichen Haftung der daran Beteiligten fuehrt.
- Privatpersonen,
- Einzelunternehmer,
- Gesellschafter einer Gesellschaft nach buergerlichem Recht (GnbR)
- Kommanditisten
- Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschraenkter Haftung (GmbH)
- Komplementaere
Also: Wenn im Sommer 2022 jemand von der Wien Energie GmbH zu mir kommt und mir mitteilt, dass ein Risiko an unbedeckten Verbindlichkeiten in der Hoehe von EUR 3,7 Mrd., 6 Mrd. oder 10 Mrd. besteht, und gern 700 Mio "Sicherheiten" der Stadt haben will, dann schau ich mir als Buergermeister die Bilanz, Geschaeftsbericht (siehe Seiten 15 und 16), das Eigenkapital (2020 1 Mrd., 2021 1,9 Mrd.) und die Sachwerte des Unternehmens an (Wiener Netze GmbH sind ein eigenstaendiges Unternehmen, die meisten bestehenden Kraftwerke auf den ersten Blick nicht im Eigentum der Wien Energie GmbH), um ueberlegen zu koennen, ob bei solcher Misswirtschaft nicht ein Konkurs - auch eines kommunalen Unternehmens - und ein Neuanfang mit neuer Mannschaft fuer die WienerInnen nicht doch der bessere Weg ist. - Durch "Sicherheiten" der Stadt Wien und weitere Kredite von Banken (=Fremdkapital) in Gesamthoehe von mehr als 1,9 Mrd. (3,7 Mrd.) erhoeht sich das Eigenkapital nicht, muss daher - mehr oder minder zwangslaeufig ohne "Bilanztricks" - negativ sein, was nach wie vor Pflicht zur Konkursanmeldung bedeutet.
Ich beziehe mich auf diesen Geschaeftsbericht.
Darlehen eines (diesfalls mittelbaren) Eigentuemers/Gesellschafters eines Unternehmens werden in einem Insolvenzfall als Eigenmittelersatz (=Einlage von Eigenkapital) angesehen, sind dann also regelmaeszig ganz verloren und weden nicht einmal mit einer Konkurs-Quote bedient.
Sicherheiten und Kredite im derzeitign Stadium des Unternehmens moegen der einen oder anderen Bank sowie Spekulatius an Energieboersen zur Eintreibung der Schulden von Wien Energie GmbH behilflich sein, sicher nicht der Wiener Bevoelkerung. Zum Wert eines Unternehmens gibt es auch eine Milchmaedchen-Rechnung zur Orientierung: Unternehmenswert = 10 Jahresgewinne
(Jahresgewinn 2020: 360 Mio, 2021: 140 Mio, 2022: 300 Mio? - da komme ich - hochgerechnet - auf einen Wert des Unternehmens unter 3 Mrd - ohne OCI (Veranlagung von Vermoegen ohne operative Bedeutung mit vermutlich viel Bewertungsspielraum und weiters extrem hoher Schwankungbreite aufgrund externer Einfluesse - solches Finanzanlagevermoegen, das in einem operativen Unternehmen "geparkt" ist, kann eigenstaendig bewertet und dann addiert werden - vermutlich ist jedoch genau dort der "Hund begraben").
(Jahresgewinn 2020: 360 Mio, 2021: 140 Mio, 2022: 300 Mio? - da komme ich - hochgerechnet - auf einen Wert des Unternehmens unter 3 Mrd - ohne OCI (Veranlagung von Vermoegen ohne operative Bedeutung mit vermutlich viel Bewertungsspielraum und weiters extrem hoher Schwankungbreite aufgrund externer Einfluesse - solches Finanzanlagevermoegen, das in einem operativen Unternehmen "geparkt" ist, kann eigenstaendig bewertet und dann addiert werden - vermutlich ist jedoch genau dort der "Hund begraben").
Aus der Bilanzsumme (Summe je der Aktiva/Passiva) ist erkenntlich, dass das Unternehmn in nur 1 Jahr, naemlich vom 1.1.2021 - 31.12.2021 auf mehr als das Doppelte (!!!) aufgeblasen wurde - ueber kurzfristige Vermoegenswerte gegen kurzfristige Schulden. - Der Luftballon scheint im Sommer 2022 geplatzt zu sein.
Wie ein (Gesamt-) Gewinn von EUR 300 Mio im Jahr 2022 zustande kommen soll, wenn das Unternehmen 3,7 - 10 Mrd. Miese im Jahr 2022 aus Spekulationsverlusten festgestellt hat, mag ein Beitrag zum Verwirrspiel sein (vermutlich handelt s sich dabei um den "operativen Gewinn").
Frueher oder spaeter wird vermutlich "Wiener Familiensilber" in die Wien Energie GmbH verschoben (eingebracht) werden, das aus Sach-Anlagevermoegen, bspw. Kraftwerke, Eigentum der Wiener Netze GmbH,... besteht, damit das Unternehmen mit bestehendem Management (wie bisher) weiter"wurschteln" kann und kuenftige Bilanzen ohne negatives Eigenkapital "darstellbar" sind. Der Verlust ist - je nach Ausgang der Spekulationsgeschaefte - dann "fuer die Wiener Bevoelkerung realisiert" und das ohne jede Konsequenzen fuer die VerursacherInnen.
Zwischenzeitlich wird mit einem Untersuchungsausschuss die Katastrophe ZERREDET bis sie im Sand verlaeuft (und das oeffentliche Interesse daran sinkt) - dennoch: SIE zahlen dafuer.
Wer sich ob der Staerke des Wiener Buergermeisters, Rettungsschirme spannen zu koennen, und den stadteigenen Energieunternehmen die Auszahlung von Dividenden an den mittelbaren 100% Eigentuemer, die Stadt Wien, verbieten zu koennen erfreut hatte, wird sich dann ob der HANDLUNSSkompetenz des Wiener Buergermeisters erfreuen, wenn die Neustrukturierung/Umstrukturierung/Regorganisation/Neuaufstellung der Wiener Energieversorgung auf breiten Beinen, vielleicht mit neuem Namen "Vienna energy Bauer" medial berichtet wird. - Vorzugsweise wird mit einem sachanlagenstarken Unternehmen der Wiener Stadtwerke (beispielsweise Fernwaerme Wien) "fusioniert", damit ist dann die Folgebilanz am unuebersichtlichsten und der Verlust aus dem Defraudantentum optimal verdeckt.
So viel Kompetenz hat dann selbstverstaendlich hohe Manager-Boni verdient:
Es folgt ein Verwirrspiel, wieviel Geld nun insgesamt in den Rettungsschirm geflossen ist (700 Mio. + 700 Mio. vom Buergermeister, dann 2 Mrd. von der Bundesfinanzierungsagentur, weiters 2 Mrd. von der Stadt Wien und 1,7 Mrd. von Banken, die wohl erst nach Einlage von Sachvermoegen diese Kredite zuzaehlen werden), statt einfach den Verlust von 1,8 Mrd. Eigenkapital zu akzeptieren, das SO-WIE-SO weg ist.
Gluecklicherweise ist die Staatsanwaltschaft ueber Weisungen der weisungsbefugten Generalprokuratur funktionslos, sonst koennte man sich von den VerursacherInnen Geld fuer die Verluste holen.
Der Blich des Winerrs in die Wien Energiee GGmbH.
Erst mit der Insolvenz waere GARANTIERT, SAUBER, also auch frei von moeglichen weiteren Verlusten aus der Leiche der Termingeschaefte (futures) im Keller, die auch einen Verlust ueber dem Investitionskapital bringen koennen (bspw: Ich verkaufe Energie fuer das kommende Jahr zu einem fixen Preis an einen Groszabnehmer, ohne noch meinen kuenftigen Einkaufspreis zu kennen) neu zu beginnen.
Verspielt wurden somit etwa 1 Drittel bis 2 Drittel des Gesamtvermoegens der WienerInnen
in den Wiener Stadtwerken.
in den Wiener Stadtwerken.
Das ist das Eigentum der WienerInnen und wird in Geselllschaften mit beschraenkter Haftung (Haftung der Gesellschafter nur fuer jeweiliges Eigenkapital) gegliedert, damit eben nicht der erwirtschaftete Verlust von ein paar wahnsinnigen Casino-BesucherInnen und BetreiberInnen im gegebenen Fall auf alles andere durchschlaegt. - Und dann schaut man genauer und sieht, dass da innerhalb eines Jahres ein paar Kraftwerke und ein Fernwaerme-Netz verspielt (zum Milchmaedchen-Wert des 28,4% Anteils der Wiener Stadtwerke an der EVN siehe Seite 27/28) worden sind.
Weshalb stieg der Fernwaerme-Preis um 92% (mehr als die Preis-Steigerung anderer Energieformen wie Strom), wenn die - zumindest im Sommer - ohne Gas auskommen? Der Muell kostet ja nicht mehr, der verbrannt wird. Liegt das an der Monopolstellung des Fernwaerme-Lieferanten (mit Absicherung durch die Bauordnung, dass keine anderen zentralen Heizungen zugelassen werden bei - im jeweiligen Haus - eingeleiteter Fernwaerme-Versorgung), der den Kunden alles umhaengen kann, was andere verursacht haben?
Als Stadt Wien spar ich doch schon die ersten 700 Mio. fuer einen sauberen Neustart, um Casino-Kapitalisten mit OEFFENTLICHEM Vermoegen, das treuhaendig quasi muendelsicher zu verwalten ist, das Handwerk zu legen.
Bis in die politische Verantwortung reichende, nicht restlos aufgeklaerte Wirtschaftverbrechen bergen ein enorrmes Noetigungs-Potential.
manchmal hapert es an der Umsetzung und braucht ein schlagkraeftiges Zivil- und Strafrecht:
Wohnen in Wien: Hauptstadt des bezahlbaren Wohnens | ZEIT ONLINE
Wohnen in Wien: Hauptstadt des bezahlbaren Wohnens | ZEIT ONLINE
Das ist ein zweischneidiges Schwert. - Ich bin ein Freund eines kuzfristigen, harten Eingreifens gegen organisierte Kriminalitaet organisierter Banden in mafioesen Strukturen auf allen Ebenen, auch auf kurzzeitige Kosten von Einschraenkungen der Demokratie, sofern dies rechtstaatlich erfolgt un auch vor Wohlhabenden und solchen aus eigenen Reihen keinen Halt macht.
Die Gesellschaftsfeinde einess friedlichen Zusammenlebens muessen in einem paedagogischen Rahmen, spezial- und generalpraeventiv das erleben, was sie anderen antun (selbstredend ohne Gewalt/Toetung), auch zum Zeck der Genugtuung. Die erste Aufgabe von Gemeinschaft (Staat) ist der Schutz der/s Menschen, (das gilt als Asyl). Die Haltung von Justiz und Polizei muss gesetzesgebunden, "elterlich"sein und darf nicht in "Siegerjustiz" und eigenen SSadismus ausarten.- Sobald wie moeglich ist "nach dem "Aufraeumen" wiederum eine freiheitliche Gesellschaft herzustellen.
Diese Bilder koennen also noch nicht das Ende der Weisheit bedeuten: 2% der Bevoelkerung wird man so auch nicht auf Jahrzehnte durchfuettern wollen (paedaggogisssssches, psychotherapeutisches und arbeitstherapeutisches Konzept).
Von der Zwangsarbeit habe ich Baeckerboetchen, Brot und Haselnussschokolade, einmal Kochschinken von insgesamt etwa EUR 8,00 kaufen koennen. Im "food-sharing" Kuehlschrank befand sich regelmaeszig spaerlich, vielfach unbrauchbar, Gemuese, nur am Wochenende waren Obst und 2 Aufstriche vorhanden. - Derzeit keinerlei Geldmittel in der Verfolgungssituation durch brutale, quaelende NAZI in Flensburg.
Den Wirtschafts-NAZIs sind meine Publikationen ueber deren beauftragte Misshandlungen ja seehr recht: "Wer gegen Unrecht das Maul aufmacht, dem passiert dasselbe." Denen geht es nur darum, dass sich real nichts aendert. Und das wird es nicht, solange Sie diese weiter waehlen (und dort einkaufen gehen).
Merry Cchrristmas aus Bananistan.
ein wenig lang der Dopplpunkt als Ausdruck eines Gesichts zur FashIon Show: =D
Von einer geschenkten Flasche und der Zwangsarrbeit konnte icch ggesteern fuer 24h Nahrung neu 2 Baecker-Broetchen kaufen, neben dem food-sharingg Kuehlschrank waren 4 gruene Paprika. Keinerlei Geldmittel fuer weiter Nahrungseeinkaeufe.
Nahrung von Freitag Abend bis Montag Morgen: Von der Zwangsabeit des Flaschensammelns 750g Vollkornbrot, 5 Baeckerbrroetchen, 3 x 100g Haselnuss-Schokolade gekauft; im food-sharing-Kuehlschrank lediglich eettwa 1 kg Obst (matschige Birrnen).
Der Raubzug der deutschen Wirtschafts-NAZI durch Wien (Fortsetzung)
NAZIs koennen nicht wirtschaften, weil sie keine Gemeinschaft kennen (nicht einmal jene Ihrer eigenen BetriebsmitarbeiterInnen); alles, was die kennen, ist GIER und MACHT fuer die eigene Tasche. NAZIs koennen nicht verlieren: Die verspielen auch ohne mit der Wimper zu zucken das gesamte eigene Unternehmen, um sich einen Verlust nicht eingestehen zu muessen.
Hier in Flensburg werden schon lange so "beilaeufige Meldungen" vor mir auf der Strasse geaeussert, in der Hofffnungg, mich damit zu fustrieren. eine Meldung mit haemischem Unterton von Samstag:
"Die Arbeit war eine 4-. Das ist grad nochmal gut gegangen."
Eine Meldung von heute Vorrmittag: "Blablabla."
Solche Meldungen duerfen Sie sich in den Vorstandsetagen der Wirtschafts-NAZI zur Verhoehnung der Wiener Bevoelkerung vorstellen. Dafuer wurde das Uebelste, was deutsche Mentalitaet liefern kann, nach Wien impotiert. Seien es autoritaere und totalitaere Strukturen der NAZIs im Westen unter der Fahne des "Neoliberalismus" oder der DDR-Schergen einer volkseigenen Misswirtschaft. NAZIs unterwandern Staatsstrukturen und Teilorganisationen von Parteien.
In Flensburg ist keinerlei Unterschied der politischen Verfolgung meiner Person zwischen der Amtszeit der aus der SPD stammenden befehlshoergen, ehemaligen Polizistin, Simone LANGE, und jener des von dee CDU unterstuetzten Rechtsanwalts Fabian GEYER erkennbar: Mord, Raub, Folter, "psychodramatische" Spiele in psychiatrischer Qualitaet ohne Unterlass.
Bei Termingeschaeften mit Energie hat ja jemand anderer entsprechend vom Verlust der WienerInnen profitiert.
Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not.
Wien ist - abseits weniger Fehlleistungen - ein Paradebeispiel, wie SozialdemokratInnen bis inklusive der Aera Michael Haeupl ueber Jahrzehnte aus der Tradition des "Roten Wien der 1920er Jahre" verantwortungsbewusst und zukunftsorientiert wirtschaften und die Bevoelkerung ueber Generationen mit ihrer Arbeit dazu beitraegt (u.a. Grundvermoegen Gemeindebauten). Das ist den privatwirtschaftlichen NAZIs ein Dorn im Auge, also ruiniert man dieses Vermoegen und diskreditiert die Errungenschaften dr SozialdemokratInnen.
Was tut die derzeitige Wiener Stadtvewaltung unter Michael LUDWIG?
Mit dem im Casino der Termingeschaefte verspielten Vermoegen haette man in einer Energie- und Teuerungs-Krise, auch von Grundnahrungsmitteln, JEDEN Wiener Haushalt ein paar Jahre lang mit jaehrlich EUR 1.000,00 ganz transparent in der Oeffentlichkeit ueber die Runden helfen koennen. Stattdessen wird in der Krisenzeit mit ueberteuerten Energiekosten das Letzte - auch aus jeder/m GemeindebaubewohnerIn mit Fenwaerme-Anschluss - herausgepresst.
Um dies zu verdecken gibt es dann hinten nach einen "kleinen Rabatt", "weil man "Gewinne"" gemacht hat, damit der Volkszorn nicht ueberschwappt, um mit dem Loewenanteil des Betrugs fuer Managr-Boni und moeglicherweise notwendige Bestechungsgelder davon zu kommen. - Dieses Nachschieben einer Beschwichtigung kenne ich aus der politischen Verfolgung seit 6 Jahren mir gegenueber!
Auf zur Rapid-Viertelstunde - mit Nudelholz und nassem Fetzen!
(Nein, dies ist KEIN Aufruf zu Gewalt. Und Ja, dies ist ein Aufruf zu heftigem Widerstand mit der alten Symbolik weiblicher Macht, wenn es jemand voellig ueberzogen hat.)
Die Wien Energie GmbH ist eine Gesellschaft mit beschraenkter Haftung im Gemeindeeigentum - Dies wird (verpflichtend) im Unternehmensnamen gefuehrt.
Die Wien Energie GmbH (oefffentlich einsichtiges Firmenbuch, FN 215854h).
Tätigkeitsbeschreibung:
Strom- und Wärmeproduktion, Betrieb von kalorischen Kraftwerken, Wasserkraftwerken, Windpark- und Photovoltaikanlagen. Die WIEN ENERGIE GmbH fungiert als Konzerngesellschaft im Konzernbereich WIEN ENERGIE und erbringt im Konzern übergreifende operative Dienstleistungen wie Marketing, Presse und Kommunikation, Controlling, Energiewirtschaft etc. Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie; Lüftungsanlagen; Kessel- & Tankreinigung; Reparatur von Maschinen
Strom- und Wärmeproduktion, Betrieb von kalorischen Kraftwerken, Wasserkraftwerken, Windpark- und Photovoltaikanlagen. Die WIEN ENERGIE GmbH fungiert als Konzerngesellschaft im Konzernbereich WIEN ENERGIE und erbringt im Konzern übergreifende operative Dienstleistungen wie Marketing, Presse und Kommunikation, Controlling, Energiewirtschaft etc. Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie; Lüftungsanlagen; Kessel- & Tankreinigung; Reparatur von Maschinen
(naeheres siehe Zweck der Gesellschaft im Gesellschaftervertrag im Firmenbuch des Handelsgerrichts Wien - nur dies ist verbindlich.)
Sie verfuegt ueber viele Standorte mit einer Gewerbeberechtigung und den "speziellen Aufsichtsbehoerden" MA36, RTR und KommAustria"; weshalb dies nicht die E-Control Austria ist, ist mir nicht nachvollziehbar.
Ich sehe keine Handelsgewerbeberechtigung der Wien Energie GmbH, lediglich eine der WIEN ENERGIE Vertrieb GmbH & Co KG. Klar darf die Wien Energie GmbH Energie zur Transformierung einkaufen ("Rohstoff" fuer bspw. Verstromung von Gas) und Ueberschuesse (kleiner Umfang) davon, (wie eigene und transformierte Energie auch) wieder verkaufen, jedoch nicht schwunghaft in exorbitant groszer dimension ausschlieszlich ein- und verkaufen.
Die Wien Energie GmbH verfuegt weder ueber eine Bankenlizenz noch eine Casino-Lizenz. Insoweit war die Anzeige der FPOe Wien bei der FMA zutreffend.
Der private Unternehmer darf mit seinem Vermoegen tun und lassen, was er will. Er kann in sein marodes Unternehmen einlegen, was er will, die Verrnichtung seines Geldes steht ihm ffrei (bis zur Bestellung eines Erwachsenenschutzes wegen mangelnder Geschaeftsfaehigkeit).
Nicht so der Unternehmer im oeffentlichen Auftrag (Amtsinhaber, Beamte, PolitikerInnen, Gemeinderatsabgeordnete, Bedienstete von oeffentlichen Unternehmen): "Seine Befugnis missbraucht, wer in unvertretbarer Weise gegen solche Regeln verstößt, die dem Vermögensschutz des wirtschaftlich Berechtigten dienen." - Der wirtschaftlich Berechtigte ist die Wiener Bevoelkerung. Im oefffenttlichen Aufftrag sind die Haende der Handelnden an das Gesettz gebunden!
Dies Informationen sind JEDEM Marktteilnehmer bekannt (oder muessen diesem bekannt sein).
Ist (dann auch nach aussen hin) zu erkennen, dass die Befuggnis missbraucht wird, liegt ein Verbrechen vor, welches dann ueber Sittenwidrigkeit auch zivilrechtlich die Nichtigkeit der Geschaefte dem Grunde nach zur Folge hat. Jede Partei (Wien Energie GmbH und ihre VertragspartnerInnen) der Energie-Casino-Geschaefte ist dann so zu stellen, als wenn das Geschaeft nie stattgefunden haette. Fuer - zu abenteuerlich geringem Preis - gelieferte Energie an GroszabnehmerInnen ist dann ueber Verwendungs- und Bereicherungsansprueche der damals je gueltige Tagespreis im Rahmen des branchenueblichen, gesellschaftlichen Usus zu zahlen.
Fuer einen verbleibenden Schaden haften die VerursacherInnen im oefffenttlichen Auftrag persoenlich, Gemeinderatsabgeordnete srafrechtlich NACH der Amtsperiode. Das "freie Mandat" unterliegt nicht einem Clubzwang. Das ist lediglich realpolitische Gegenbenheit. Es gilt in soooo einem Fall Sellbstverantwortungg des Wissens und Gewissens, wer sich "noetigen lassen" sollte!
Die Judikatur kennt auch eine "mathematische Sekunde" (=unendlich kleines Zeitintervall), eine solche koennte man auch zwischen 2 unmittelbar aufeinanderfolgenden Funktionsperioden eines Mandatars annehmen, wenn sich ein politisches Kluengel weigert, die Immunitaet aufzuheben und davor ein Auslieferungsbegehren an die Justiz/StA vorliegt
Sie koennen sich das wie den Vertrauensgrundsatz im Strassenverkehr vorstellen: Erkenne ich, dass sich jemand NICHT nach den fuer ihn gueltigen Regeln verhaelt, darf ich nicht mehr vom Vertrauensgrundsatz ausgehen (konkrete Widerlegung einer gesetzlichen Vermutung). Beispielsweise werden Sie ein Mitverschulden haben, wenn Sie jemand ueberholen, der zuvor in Schlangenlinien vor ihnen fuhr und Sie beim Ueberholmanoever dann seitlich touchiert.
Eine Insolvenz (Konkurs) ist kein Ruin (der ist schon vorher passiert), sondern der ordnende Eingriff eines Insolvenzgerichts mit einem Insolvenz- (Masse-)Verwalter (auch Sanierung, frueherer sogenannter "Ausgleich" moeglich), um zu retten, was zu retten ist, naemlich das, was an Masse (=Aktiva) noch vorhanden ist. Lediglich die Passiva werden mal zur Seite geleegt und auf die Konkursquote am Ende der Insolvenz verwiesen. Dieser Masse sind das Insolvenzgericht und der MASSEverwalter verbunden und dafuer verantwortlich, somit dem (ehemaligen) gesunden Vermoegen des Unternehmers bzw. des Eigentuemers und mittelbar den Glaeubigern.
Der Masseverwalter kann das Unternehmen nahtlos weiterfuehren, solange Masse, wie im ggegenstaendlichen Fall, vorhanden ist, daher auch die WienerInnen weiter mit Energie beliefern, bis das Unternehmen gaenzlich "abgewickelt" ist (Fortfuehrung gesunder Unternehmensteile, Verkauf dieser Unterneehmensteile, Verkauf sonstiger Aktiva,...). Der Maseverwalter kann Forderungen Dritter (auch rueckwirkend wegen Glaeubigerbevorzugung) anfechten, Klagen einbringen, bei Verbrechen zivilechtlich auch 30 Jahre zurueck. Da wuerde ich auf die angegebenen, kurzen Fristen bei "ordnungsgemaeszer Geschaeftsfuehrung mit Konkursfolge und gutglaeubigen VertragspartnerInnen (bona fide) als Glaeubiger" nicht viel geben, da sind "heftigere Titel" fuer eine Klage vorhanden...
Als verantwortungsvoller Buergermeister der Stadt Wien, ggetraggen von transparent informierter Oeffentlichkeit, tu ich mich im Konkursvefahren dann eher leicht, solche Anteile in ein neues unbelastetes Wr. Energie-Unternehmen unbelastet aus dr Insolvenz herauszukaufen...
An den Machenschaften unbeteilgte MitarbeiterInnen koennen in ein neues Unternehmen uebernommen werden, samt der Betriebsstruktur. und im speziellen Fall uebernommener Pensionsverpflichtungen aus frueheren Zeiten der Beschaftigung bei der Gemeinde Wien direkt auch einen Pensionsfond, fuer den die Gemeinde Wien SO-WIE-SO haftet.
Im Insolvenzverfahren gibt es eine Rangordnung von Forderungen, manches wird als Sonderveremoegen aus dem Konkurs ausgeschieden.
Jeder, der eine offene, unbeglichene Forderung gegen die Wien Energie GmbH hat, kann um geringe Kosten einen Insolvenzantrag beim Handelsgericht Wien einbringen, das Insolvenzgericht HAT (=muss) diesen zu pruefen.
Die moeglicherweise in den Raum gestellte Drohung oesterreichischer Banken, dass die Gemeinde Wien dann keine Kredite mehr zu vernuenftgen Konditionen bekommt, wuerde ich mit der auffaelligen Praesenz der Bank of China neben der Boerse, wie auch englsichen Bankinstituten bantworten. Die Bank schenkt sowieso niemand ettwas, kocht auch nur mit Wasser in einem Marktumfeld. Andere Muetter haben auch schoene Toechter!
Leider ist die FMA (Finanzmarktaufsicht - wiedeermal "weisungsfrei", bar jeder politischen Verantwortung im Finanzministerium) - in der Vergangenheit mit "politisch auffaelligen" Entscheidungen gegen einen Unternehmer, der (weiblichen) Arbeitskaeften in einer strukturell schwachen Region Arbeitsplaetze geschaffen hat, in der Oefffentlichkeitt bekannt geworden. - Wie diese (im egenstandlichen Fall der Wien Energie GmbH - Boersenstruktur-Geschaefte, lediglich als support fuer oder gegen Oesterreich ohne Bindungswirkung fuer Zivilgerichte) nunmehr entscheiden wird, ist also fraglich.
Der Kontenrahmen eines Gewerbebetriebes kann solche Termingeschaefte ueberdies gar nicht in der Bilanz richtig abbilden; Vesicherungswirtschaft und Bankenwirtschaft haben eigene Kontenrahmen fuer die Bilanzerstellung - Termingeschaefte sind ein "flotttes" Gschaeft mit Umsaetzen oft in exorbitanter Hoehe, die in der Bilanz der Wien Energie gar nicht abgebildet sind, sondern diese NUR den Veranlagungs-Stand zum 31.12.2021 widerspiegelt.
Gesunde, stabile Gewerbebetriebe haben ein Eigenkapital von 40%+, Banken von 6%+).
Bundesfinanzierungsaentur ist hier (derzeit fuer mich von der IP-Adresse der daenischen Bibliothek nicht erreichbar). - Das sind alles welche, die die Konkursreife der Wien Energie GmbH nicht erkennen"konnten" und fest Geld der StteuerzahlerInnen hineingebuttert haben... was, gemaesz Wikipedia, nicht deren Aufgabe istt, nichttmal fuer Bundesberiebe (das muss ueber den Bund selbst gehen); die unterstehen weisungsgebunden dem Finanzminister. Dieser ist verantwortlich fuer die Zweckentfremdung von rund EUR 500,00 je Haushalt in Oesterreich.
Wie immer in diesem Blog, wenn ich einen dringenden Tatverdacht auessere, gilt fuer Beteiligte die Unschuldsvermutung bis zur gerichtlichen Verurteilung!
Was koennen SIE persoenlich zwischenzeitlich tun?
- Energieversorger wechseln.
Ich persoenlich wuerde meinen neuen Energievertrag weitab der "Energieallianz" aus wiener, neideroesterreichischem und burgenlaendischem Energieversorger abschlieszen.
Helfen Sie aelteren Menschen und jenen, die mit dem PC nicht so vertraut sind beim Wechseln und ueberpruefen Vertraege und Rechnungen ueberblickshaft auf Korrektheit! - Bank wechseln. - mit der Bank 99 ist kuerzlich ein neuer Anbieter, wieder der Oesterreichischen Post am Markt, dessen Konditionen im Vehaeltnis zum Betreungsaufwand der Kontopakete ich noch in Wien fuer sehr vernuenftig hielt.
Die Oesterreichische Post ist fuer aeltere Menschen duchaus ein vertrauenswuerdiger alter "Bankbegriff" und "ueberall" persoenlich erreichbar. - Meiden SIE, so gut Sie koennen konsequent, nachhaltig deutsche (Marken-)Produkte, um ein klares NEIN zu diesen Machenschaften auszudruecken. - Die muessen das HIER in Deutschland auf allen Ebenen der NAZI-Wirtschaft spueren, dass mit solchen Malversationen KEIN Blumentopf zu gewinnen ist. Die NAZIs setzen auf Aussitzen, dass alle die Willkuer zu akzeptieren haben und ddie Volkswut irrgendwann abebbt. - so hilft denn auch das Ausland gerne mit.
Von dder Zwangsarbeit am Wochenende gestern spaeter Vormittag um EUR 9,00 Loeskaffee, 1 kg Zucker, 3 Baeckerbrroetcchen, 100g Haseelnusschokolade, 1l Milcch gekauft. Auf der Strasse wird mir von dder "Beetreeueerin" des food-sharingg Kuehlschranks eine kleine Kiste Obst und Gemuese geschenkt.
Von der gestrigen Zwangsarrbeit heute um eetwa EEURR 3,00 1 kg Vollkorrnbrrott im angebot, 1l Milch, Dreehpapiere gekauft.
Ich schreib das mal genauso schnoddrig und unausggeggoren, wie ich mir das gestern ueberlegt habe:
Bei mir gibts keine Obdachlosen, keinen Hunger und keine SexworkerInnen auf der Strasse in der Nacht.
Probleme sind auf der kompetenten Ebene zu loesen:
- Internationale Fluechtlinge auf der UN-Ebene
- EU-Binnen-Elendsfluechtlinge auf EU-Ebene ueber einen Bildungs-/Arbeitsvermittlungs- und Sozialfond
- Staaten die ffluechtlingge "prroduzieren" werrden zurr Kasse ggebetten
- (Wirtschafts-)Verbrechensbekaempfung (white collar criminals) lokal in Selbstreinigung
- Ich tendiere dazu, die Staatsanwaltschaften weisungsfrei zu stellen und organisatorisch (wie disziplinaer) ins Sozialministerium zu integrieren (statt ins Innen- oder Justizressort) --> Trianguulierung aus ErmittlungsbehoerdePolizei/ErmittlungsleitunggStA/Gericht und schafft Klarheit, dass Anklagen fuer die Gemeinschaft erhoben werden.
- Dort werden spezielle Ermmittlunggseinheiten zu Politik/Verwaltung/Polizei/Wirrtscchaft (Korruption) eingerichtet.
- Die 3-4 (Oesterreich) Verfassungsschutzorgnisationen ("Geheimdienste") wwerden auf verschiedene Ministerien verteilt.
- Interne Revisionenen in Ministerien/Behoerden/... stehen in Verbindung mit spezfischen Abteilungen der StA.
- politische Anklagen erfolgen ueber dezentralisierte "Weisengremien" der StAs (in allen Bundeslaendern) und
- bei besonders brrisanten Faellen, insbesondere polarrisierter GGesellschaft oder malignen Machtstrukturren innerhalb dieser, sollte die Moegglichkeitt gegeben werrden, Ermittlung und Verfahren an neutrale Aussenstehende, wie EU-Ermittlungsbehoerden oder Gerichte auch des IStGH auf eigene Kosten des Staates zu ueberweisen (Delegation).
- Dann habe ich 9 "Basisministerien im Staat"
- Bundeskanzleramt (ist auch ein Ministerium)
- Finanzen
- Justiz
- Inneres
- Aussen
- Lamndesverteeidigung
- Soziales (+Arbeit)
- Bildung (+Wissenschaft/FForrschungg)
- Wirtschaft
die getrennt zu halten sind und ergaenzt werden koennen um aktuelle gessellschaftliche Schwerpunkte. - Steuern: "Bin gespanntt wie die OesterreicherInnen die Pensionen bei EUR 81.900,00 Hoechstbemessungsgrundlage dann zahlen wollen..."
Ab etwa 31.000 wuerde ich die Anzahl der Haushaltsangehoerigen und (enttsprechend Modell auch "kuenfftigen") Sorgeberechtigten beruecksichtigen; bei 70.000 und 2 kids bleibt alles gleich; drunter wirds steuerlich guenstiger, drueber wirds teurer. jedenfalls ab den aus den US auf unser Sozialniveau umgerechneten USD 400.000,00 (bei 4 Personen) empfindlich teurer und dann mag man ab 250.000 je Person im Haushalt/Sorgeberechtigung auf die ""franzoesischen" 90% gehen. - Erbrecht: Freibetrag je Erbbeguenstigtem EUR 500.000,00; das ist eine schoene Eigentumswohung oder stattliches Haus; kuenftige Unterhaltsplichten und Ausbildungskosten sind ohnedies kein Erbe (sondern Erblasser-Verbindlichkiten); ueber dem Freibetrag progressiv stark steigend, wobei Unternehmen die Moeglichkeit bekommen, das mit kuenftigen Gewinnen zu finanzieren bis die Erbschaftssteuer beglichen ist, wobei bis dahin der Unternehmerlohn auf etwa EUR 70.000,00 begrenzt ist. aehnliche Vorgansweisse bei Auszahlungen von Privat-Stiftungen.
- Vermoeggenssteuern fuer exorbitante Vermoeegen sind bis zur GGeltung eines neuen Errbrechts einee ggute Ueberrgngsmoegglichkeit
- Details sind BBerechnungsfragee; eeinmal dr Bedarf an Umverteilung in der Gesellschafft von "ganz superreich" fuer Chancengleichheit, das andere Mal, dass die Akkumulation (zum zweck folgenden Machtmissbrauchs nichtstuenderr folggegenerationen in dder Gesellschaft) aufhoert.
und hat viele Facetten.
Distanzieren Sie sich von Provokateuren, diese koennen von der Gegenseite eingeschleust sein, um ein hartes Durchgreifen der Polizei zur gaenzlichen Niederschlagung von Protesten rechtfertigen zu koennen, wie zur Abschreckung von der Teilnahme daran seitens friedlicher BuergerInnen (so ggrosz der Zorrn ueber Handtaschlraeuber auch sein mag) .
Lebensbedingung in der Endstation der Rattenlinie Nord im Jahr 2023:
nach wiee vor haeufiGER nACHTFFROST IM fREIEEN.
In er (reprraesentativen) DDemokratiee wird Macht vrrteiltt.
Fuer mich hat - seit meeineem Lateinunterricht - als PRRINZIP Republik immeer res publica (der Staat ist oefffentlichee Sache) ggeheissen: "geht JEDES Mitlied etwas an".
(Diee Wahl es staatsoberhauptes istt dabei ein kleiner teilaspekt, mehr nichtt.)
Am Wochenende fraggt mich einer, der sich weigert, mir zu helfen:
"Welche politische Richtungg haben Sie?. WWenn Sie politischer Fluechtling sindd, muessen Siee einee politische rrichtungg haben."
"Demokrat." warr meine antwort. -von ihm kam drrauff KEINE antwort meehr.
weeiteree markante Ereeignisse:
Wochenendee Mitte Maeerz:
- Donnersttag: Jeman ddurchwuehlt untertags meeine Taschen am abgesperrten Fahrad
- Freittag: heftige Boellerreexplosion naben der Brueccke ueber deen Lautruppbacch
- Samstag/Sonntag Wandeertagg der geisttig Abnormn am Lautruppbach mit Stteckeen und Steine schleudernden Kindern sowie freilaufenden Hundden
Das Familiensilber der OesterrreicherInnen:
Wald ist ein Anlagevermoegen. Wald waechst "von selbst". Unbestockter (nackter) Waldboden war jahrzehntelang kaum etwas wert (EUR 0,5 - EUR 1,00 je m2) - Investition in Baumpflanzung, Waldpflege und Holzbringung entprachen dem Vekaufswert von minderwertigem Holz (Hackschnitzel, Spaene fuer Pellets, Brennholz). Anders sieht dies in einer Verwerfungsphase von Energiepreisen aus; dr Wald wird zum Spekulationsobjekt.
Der Wald in einerr Bilanz: Nachhaltige Wirtschaftsgueter, deren aktuller Wert inr Schwankung unttrligt, muessen gegebnenfalls abgewertet werden, wenn sie nicht mehr dem in der Bilanz ausgewiesenen Wert entsprechen, jeedoch nicht aufgewertet werden, wenn deren Wert steigt. - Dies nennt man "stille Reserven" und verhindern unter anderem steuerpflichtige "Zufallsgewinne", u.U. mit in der naechsten Bilanz nachfolgendem Verlust, wenn der Wert wieder sinkt.
Der Raubzug der deutschen Wirtschafts-NAZI durch Wien (Fortsetzung) und Osterrich
Serenada privata - Die Unvollendete:
1. Aufzug - Gewinne privatiseren
Die Wirtschafts-NAZIs wussten, dass Russland am europaeischen "Energiehahn " sitzt. Es war klar, dass eine Machtuebernahme durch die NAZIs von Russland niemals akzeptiert werden wird. Ein Zusammenbruch der Wirtschaft in Mitteleuropa wegeen hoher Energiepreise wuerde den Herren der Privatwirtschaft als Fehlleistung zugeerchnet werden. Es wird also ein Weg gesucht, deren eigene Wirtschaft weiter mit billiger Energie zu versorgen und die Rechnung den privaten Haushalten umzuhaengen, ohne dass dies BuergerInnen "Otto-Normalverbraucher" merken sollen. Es leb der Casino-Kapitalismus, Energie wird an Privatunternehmen zu guenstig verkauft "ist uns passirt".
2. Aufzug - Verluste solidarisieren
Allein in Wien blieben bis zu - EUR 10.000.000.000 an Verlusten aus den Geschaeften uebrig, genaueres haengt von der Laufzeit der Termingeschaefte ab und mag sogar den VerursacherInnen dr Hoehe nach noch nicht ganz klar sein. Insolvenz des Unternehmens kommt nicht in Frage, wir wollen die Verluste der Bevoelkerung aufhalsen.
Verwirrrspiel ueber die Hoehe bekannter Verluste. Budget ueber 2 Jahre schafft Abgrenzungsprobleme der Transparenz. Tatsachen schaffen. Politik wird zu "raschem Handeln" und spontaner Fehlinvestitionen (Kredite) in ein insolventes Unternehmen ggenoetigt, weiters wird auch der Bund (die Republik) ueber Anscheinsrecht zur Investition genoetigt und jede OesterreicherIn in das Schlamassel involviert.
Es braucht dennoch Sachanlagen fuer die Wien Energie GmbH. Welche Moeglichkeiten gibt es? Das koennen Kraftwerke im Eigentum der Stadt Wien sein, die von der Wien Energie bislang lediglich betrieben werden, oder auch "Wald der Republik Oesterreich". Da haetten wirr das Einfallstor, um nun auch mit Holz Spekulationsgeschaefte zu betreiben - mit formalen Berechtigungen wird es ohnedies nicht so genau genommen. Hauptsache man kann das dann der Oefffentlichkeit als "ueblich" darstellen und moeglichst viel an wahrhaftiger Information verstecken. Ein Verkauf von Waldboden der Republik Oesterrich mag in der Oeffentlichkeit nicht so gut ankommen, ist ueberdies ueber das Grundbuch publik. Es reichen langjaehrige "Holzbringungsrechte" fuer ein (Sub-)Untrnehmen der Wien Energie. So ein Recht ist eine werthaltige Sachanlage, scheint als Vertrag zwischen 2 Unternehmen vorerst nirgends explizit auf. Dieses Holzbringungsrecht" kann man mit Bankkrediten finanzieren. Die Bewertung dieses Rechts ist abhaengig vom Energiepreis in kuenftigen Zeitraeumen und aus heutiger Sicht rein spekulativ. Man kann leichtens auf Basis alter Bewertungen des Holzbestands viel zu guenstig verkaufen. So einen Vertrag kann man (rechtswidrig) ueberdies rueckdatieren.
Versuch einer Vollendung:
3. Aufzug - Neoliberale Gewinne ad infinitum
Das Image der Wien Energie ist in der Oeffentlichkeit voellig ramponiert - "die Gemeinde Wien kann als oeffentlicher Traeger eben nicht wirtschaften - das haben alle immer schon gewusst".
Wir holen ein Privatunternhmen, das das keunftig uebernimmt. Kaum haben private Investoren ihre Hand auf dm Unternehmen, werden die eingebrachten unterbewerteten Sachanlagen der WienrInnen und Wiener sowie OesterreicherInnen und Oesterricher Stuek fuer Stueck "aktiviert" (bilanzwirksam aufgewertet) , das Untrnehmen schreibt, Wunder-o-Wunder, sofort Gewinne. Der Privatwirtschaft sei Dank!!!
Finalee:
Fortan ist der Betrieb in privaten Haenden, Energiepreise vom good-will der Investoren abhaengig.
deja vue
Da waren ein paar staatlich-kommunale Luftfahrtgesellschaften unter hohem Druck von Billigstpreis-AnbieterInnen...
Es ist eher ein Leichtes als grosses Luftfahrtunternehmen mir ein paar "Hunde" zu halten, die mit Billigstpreisen einen kleinen Konkurrenten nach dem anderen aus dem Markt draengen, den ich dann spottbillig, sogar mit einem baren Steuerzahlerzuschuss von EUR 500 Millionen aufkaufe. Manche Airline hat vom Flughafen Wien monatelang EUR 1,00 Tickets im Sommer 2008 angeboten - dies zu einem Zeitpunkt, wo die wirtschaftliche Schieflage des Billigstanbieters selber schon klar war, den man dann in die Insolvenz schickt, damit Schulden in einem Land hinterlaesst und von dem man manches aus der Insolvenzmasse herauskauft. Wie soll da ein Konkurrent noch wirtschaftlich mithalten? - Ziel ist allerdings ja nicht "freie Marktwirtschaft" sondern monopoly.
Lufthansa Group – Wikipedia --> Wunder-o-Wunder
Aber in der Krise zahlt dann erst recht wieder die Gemeinschaft. (unter einem "nationalen carrier" verstehe ich was anderes; und den Zuschuss von 150 Mio zurueckzuzahlen wird nicht mal geplant)
Die Kreditbdingungen sind mir unbekannt, ebenso wie hoch der Inflationsabgleich bzw. der Zinssatz vereinbart wurden; klingt schwammig. - Etwa 10% pro Jahr ist der Wertverlust des Geldes derzeit. Das kann sich - bei ein paar unbekannten Variablen der Zukunft - in 5 Jahren auf etwas mehr als 50% Inflationsverlust des Geldes, bei laufender Rueckzahlung auf etwa 25% Verlust vom Kapital der SteuerzahlerInnen aus dem Kredit summieren. Dann war der Zuschuss EUR 225.000.000,00, der rueckgezahlte Kredit 275.000.000,00 samt Total-Ausfallsrisiko.
Conclusio:
Solange es um die Verteilung von Gewinnen geht, ist die AUA privat; wenn es um die Verteilung ddr Verluste geht, ist sie sofort wieder "nationaler carrier".
Auch in diesen Faellen ist der offizielle Konkurs und das Herauskaufen der Sachwwwwerrte die sinnvolle Variante. - "Das klingt so gnadenlos", ist es jdoch nicht, sondern der REGELMAESZIG in den USA gewaehlte Weg bei ueberschuldeten, zahlungsunfaehigen Unternehmen. Siehe Fanny Mae und Freddy Mac - SOOO macheen das die "kapitalistischen USA"... Wer faule Dinger am Markt platziert (damals wertlose "Kreditpakete") oder mit solchen Hunden schlaeft, wacht mit Floehen auf und geht letztlich den Gang alles Irdischen. Die Gemeinschaft (Staat) klinkt sich erst danach zum Wohle aller ein - ganz mein Ding!
Am Touristen-Osterwochenende waren viele Flaschn und wenig Flascheenssmmler unterwegs. Von nicht ganz EUR 30,00 konnte ich das Uebliche (Brot, Baeckrbotcheen, 1 kgg Kartoffelsalat, Milch, Zuckr, Haselnussschokoladee, Mozarella, 2x Kochschinken, 1x Butter und einen Ventilaufsatz um EUR 3,00 fuers Fahrrad kaufen, im food-sharingg Kuehlschrank waren 5 Stk. brauchbare Moehren.
Am LAutuppbach wieddr Wandrtag der gistig Abnormeen Recchtsbrrcheer samt Steine schmeiseenden Kindrn von Fritag bis Sonntag.
Am Ostermontag will ich 2 Fladenbrot von dn 4 Stueck, die in de Vitrrine lieegn, geggn gutes Geld kaufen: Der Verrkaeufer muss in de Kuechee nachfragen, ob eer s verkaufn "darrf" und kommt mit eineem breitt-grinsenden "Nein leiiiide" zurueck. - Das sind niemandes Freunde.
Nebenan bekommee ich das Fladenbrrot.
Wenn die Wirtschafts-NAZI ihr Kapital aus mitteleuropaeischen Unternehmen und bei Banklen so schnell abziehen, wie da in Flensburg bis Ostern deren millionenschwere Yachten das Weite "fuer einen sichren Hafen des Kapitals" gesucht haben, dann sind heftige Verwerfungen der Wirtschaft nicht mehr weitt entfernt
- obige "US"-Vorgangsweise fuer die GGemeinschaft ist schwer zu empfehlen. (Und dann schauen wir weitr. - Wir waschen weisser als wiss.)
Gesundete Unternehmen, allenfalls mit neuem Manageement, magg man dann auch mit einem ggenossenschaftlicheen Modell an MitarbeiterInnen unter deeren Erfolgsbeteiligungg Stueck fuer Stueck als einem Gehaltsbestandteil verkaufen - das steiggert die Arbeitsmotivattion und die betriebsinterne Kontrolle ungemein - ein Teil mag in der Hand von Gebietskoeperschaften sein, in essen Zustaendigkeitsbereich das Unternehmen - lettztlich fuer die dortige Bevoelkerung - taetig ist: Gemeinde/Stadt, Land, Bund, (EU), UN.
Der jahrzehnte-alte Klassiker war das banale RRestaurant ohne Gaeste mit betraechtlichen Umsaetzen (der seine Lebensmitteleinkaeufe an private Personen oder an andere Wirte, die ein Umsatzplus an der Steuer vorbei erwirtschaften, ohne Rechnung verkauft ). Heute werden dafuer Unternehmen in allen Branchen gegruendet, die dann auch wieder schnell vom Markt verschwinden...
Und hier ist auch die Durchsetzung der zugesagten Auftragserrfuellung - und sei es ueber die Insolvenz der nicht-erfuellenden, saeumigen Unternehmen - ebenso der angezeigte Weg (kostet vorerst dasselbe, allerdings habe ich fuer die Zukunft neue Eigenttuemer und Management in der Auffanggesellschaft;)
(Ich gehe nicht mit allem in dem Artikel konform. Sind 50% Preissteigerung die Normalitaet? Statt einess Generaluntrnehmers brauche ich starke/s Bau (-stellen) -Koordination, -Aufsicht und laufendes Controlling, das kann - sogar bei Grossprojekten - eine kleine handvoll vertrauenswuerdiger Personen machen - den halben Tag sind die auf ddder Baustelle unterwegs, den anderen halben Tag halten die Kontakt zu allen "stakeholdern"!)
D, was da als "Nachlaessigkeit" dargestellt ist, kann auch pure Absicht sein, um im korrupten Zusammenspiel aus Politik/Verwaltungg/Wirtschaft "Fehler" ueber ein unuebersichtliches Verwirrspiel hin und her schieben zu koennen, was in Wahrheit geplante Systematik der Selbstbedienung am Geld der Bevoelkerung ist.
Und dann hoert es sich auf, allenfalls zu billig in der Ausschreibungg anzubieten, real-preisliche Bestbieter aus dem Markt zu draengen, um dann nach "Lust und Laune" nachzuforderrn, was man gerne haette.
Die Erklaerung fuer 1 Jahr (!) Bauzeitverzoegerung (von 2,5 auf 3,5 Jahre, also um 40%) ist etwas duenn (120 problematische Meter bei 2700 Meter insgesamt); die Kostensteigerung bei einem ganzen Jahr Verzoegerung verkauft man dann in "Salamitaktik".
Hier wird 2019 mit einem Umbauprojekt auf 11 Jahre um EUR 1,4 Mrd. begonnen. Nach 4 Jahren belaeuft sich die Kostenueberschreitung auf EUR 262 Mio. (die man gerade noch aus vereinbarter oder kulanterweise zugestandener Inflationsabgeltung fuer das Gesamtprojekt verstehen mag: nominal wird mehr gezahlt, weil dieses Mehr an Geld heute real dasselbe wert ist wie zu Baubeginn).
Das Ende des Verstandes ist erreicht, wenn gleichzeitig (ums selbe reale Geld) der Umbau in geringerem Umfang ausfaellt:
Die "kalte Progression" in einer Hoch-Inflationsphase bringt dem Staat (und damit auch den Gemeinden mittels Finanzausgleich) ueberdies Mehreinnahmen, nicht nur nominal (steigende Loehne), sondern zusaetzlich auch real (hoehere Steuerzahlung aus der Einkommenssteuerprogression in hoehrer Progressionsstufe bbei hoeherem Lohn!).
Auch ein Tipp: Bei derzeitiger Inflation im Verhaeltnis zum Zinsniveau (Leitzinsen) wird das geschuldete Kapital laufend weniger wert (wie auch angelegtes Bar-Buchgeld ohne inflationssicheren realen Wert im Hintergrund).
Geh bitte, bildet uns in paar Fachkraeft in Suedosteuropa aus, das sparrt uns die Ausbildungskosten - di sollten halt so ausschauen wie unsereins...
ZUMINDESt 10.000!!!
... akzentfreies deutsch bitte noch im Heimatland lernen...
Also, ich giesz ja libr den eieenen Gartn ls den Rasen der Nachbrrn zu sprenggen...
Da sind 2 Seiten involviert, die das im Sande verlaufen lassen wollen.
I taet ja vorerst gern mal wissen, wieviel Geld an wen verzockt wurde und wie die Bilanz 2022 der Wien nergi aussieht. - Das kann man Mitte April des Folgejahrs bei einer Malaise schon erwarten. - Fuer 2022 wird von EUR 14.000.000.000,00 an Schulden berichtet.
Ohne funktionale (Straf-) Justiz sind Gemeinschaft und Staat nicht moeglich.
Haben da auch winer und salburger Delegierte fur jemand gestimmt, dr - bekannterwise - Veerbreechen der Polizei samt Hakenkreuzgravur nicht aufklaeren laesst?
Nach dem 12.4.2023 aus der Zwangsarbeit des Flaschensammelns das Uebliche gekauft: Brot, Loesaffee, Milch, Katoffelsalat,... am 13.4. und am 15.4.2023 etwas mehr an (nicht mehr verkaufsfaehigem) Gemuese im food-sharing-Kuehlschrank. Heute zusaetzlich wenig Obst.
- die NAZIs da stehen es sich in ihrer schweren geistigen Krankheit drauf, dass jemand nur von deren Muell zu leben hat.
Ab 13.4.2023 wirrd ein vermehrter Aufmarsch dr eistig abnormen Rechtsbrecher in Flensburg rund um mich herum veranstaltet:
Am Nachmitttag des 13.4. taucht eine MitarbeiterIn der Diakonie Flensburg vor der daenischen Bibliothek auf.
Am Abend taucht der gewalttaetige Raeuber des Kruppa Sicherhitsdienstes aus der Flensburg Galerie im Edeka Neustadt auf. Nach sinr herzlicheen Begruessung eines Mitarbeiters hinter der Theke der Baeckerei Dallmeyer spreche ich ihn darauf an, dass mein Finer, den er mirr bei sinrr GGewalttat verletzt hat, noch immer schmerzt - es sich nach Monaten also eher um schwere Koeperverletzung handelt, die ich mittels Anzeige auch straffechtlich verfolgen lassen werde. Seine Antwort: "Das koennen Sie ruhig machen."
Danach gehe ich zum ALDI-Neustadt einkaufen. Am Parkplatz steht ein KFZ der Bundespolizei (BP 29-289).
Als ich nach dem Einkauf aus dem ALDI herauskomme werde ich von den Polizisten aufgehalten und zur Ausweisleistung verpflichtet, weil der Raeuber eine Anzeige wegen "Bedrohung" gegen mich erstattt haette. Die Polizisten fragen ihn in der Folge, womit ich ihn bedroht haette. Er sagt, ich haette ihm mit einer Strafanzeige bedroht. Die Polizisten erklaeren ihm, dass dies keinerleei Delikt darstellt, er koenne mich wegen "Beleidigung" verklagen. (Die ich auch nicht zu erkennen vermag.) In dem Gespraech behauptet er, ich haette "gestohlen", was fuer ihn wissentlich unrichtig ist, weil ihm das die von mir gerufenen PolizistInnen in der Galerie Flensburg schon erklart hatten, dass ich eine Pfanddose aus dem Muelleimer nehmen darf, wie dies andere auch tun. (Er wird also zum "Drueberstreuen" ueber sein anderes Verbrechen nun noch mit einer Strafanzeige deer Verleumdung konfrontiert werden.)
Ich ersuche die PolizistInnen um Ausweisleistung. Der maennl. Polizist zeigt mir eine rosa-graue Scheckkarte in iner Huelle, wobei er bis auf das schlecht erkennbare Bild und die Nummer C033BZ871 alles verdeckt, damit ich seinen Namen nicht lesen kann. Ebenso ist nicht zu erkennen, was fuer ein Ausweis das ist. Aehnlich bei der weiblichen Polizistin: "C033BC932 Kira" kann ich erkennen, sonst nichts. Betreffend einen jungen, bei der Amtshandlung durchgaengig anwesenden Polizisten, der sich in auffaellig provokanter, jedoch auf mich laecherlich hilflos wirkender Weise mit den Daumen unter dem Jacket postierte, wird die Ausweisleistung verweigert, "da er Praktikant" sei. Die Polizisten wollen rasch gehen.
Ich wiederhole deutlich meinen schon zuvor erwaehnten Asylantrag wegen nationalsozialistischer Verfolgung, den die PolizistInnen vorerst ignorierten. Sie verhalten sich ausweichend: "Wieso?", "Oesterreich ist ein sicheres Drittland." "Ich antworte, dass Oesterreich dies FUER MICH nicht ist und das Asylverfahrn ein Eiinzelfallpruefungsverfahren und dass ich nun sehen will, wie sie sich nach Dienstanweisung verhalten. Der maennliche Polizist steckt das Hoergeeraet ins Ohr und begibt sich Richtung KFZ. Ich sehe die Angst in seinen Augen und jenen der weiblichen Polizistin. Ich schildere der weiblichen Polizistin bewafffneten Wohnungseinbruch durch Polizisten in Wien mit Hakenkreuzgravur sowie Mordversuch, Raub und Folter in Flensburg wie auch die persoenlichen Gespraeche mit beiden amtiereneden BuergermeisterInnen in Flensburg, einer Stadt unter NAZI-Verwaltung. Der faellt nichts anderes ein, als mich zu fragen, wsshalb ich dann "hier bleibe, wenn es so schlimm ist?" Ich antworte, "weil ich RECHTLICH" bestens geschuetzt bin" (wenn auch nicht faktisch in der NAZI-SS-Stadt des Todes) und "alle NAZIs krieege. (Klar in einem Netzwerk des deutschen Verfassungsschutzes, dessen Mitglieder auch fuer mich nicht erkennbar sind, allerdings auch ein Polizeifunk aufzeichenbar.) Der Polizist kommt mit der neuesten Weisheit seines Vorgesetzten zurueck: "Der Asylantrag wird nicht bearbeitet, weil Oesteerereich ist ein sichers Drittland." Ich antworte, dass "ich mir diesen Bloedsinn gar nicht weiter anhoere". Er "wuenscht mir viel Spass". "Ich Ihnen auch - im Gefaengnis" - ist meine Antwort.
Es haette ja schon etwas fuer sich, wenn man bei der Polizei nur Menschen anstellt, die bis 3 zaehlen koennen: Oesterreeich ist das Herkunftsland (1), Deutschland das Fluchtland (2).
Von der Schweiz, Niederlande und Daenemark war in dem Gespraech NIE die Rede (und dort kann ich beweisen, dass dieese keine sicheren Drittlaender waren FUER MICH, da diese die Genfer Fluechtlingskonvention groeblichst missachtet haben.
Am Wochenende wieder Wandertag der geistig abnormen Rechtsbrecher am Lautrupbach - ein Kind tritt einen Stein in Richtung meines Schlafplatzes.
Am 17.4. um die Mittagszeit zieht wieder eine Schuelergruppe am Lautruppbach vorbei. Das erste (vorgeschickte) Kind in schwarzem Unterhemd mit weisser Skelettzeichnung schleudert wieder einen Stein in Richtung meines Schlafplatzes. Die anderen Kinder hinter ihm "verpfeifen" ihn sofort: "Der war es." Dahinter kommt der schon frueher geistig auffaellige Begleiter mit Pfeife um den Hals, mit der er Kinder "dirigierte". Das Kind kommt dann vermutlich auf Geheiss anderer Begleiter zu mir, um sicch zu entschuldigeen: Ich antworte, dass "mich das nicht interessiet, weil er es ja absichtlich macht." - So kann die ganze AKTIOn verstanden werdeen, die typisches NAZI-Verhalten darstellt (Ist den Beegleitern "passiert", dass sie zu wenig aufgepasst haben, was in Wahrheit von lternhaeusern, BegleiterInnen und dem Felnsburger Umfeld GEPLANTE Aktioneen sind.)
Waehrend in Deutschland Kinder zu kuenftigen Verbrechern ausgebildet werden, lernen Kinder anderswo auf der Welt - genauso nachhaltig - dass von ihren Eltern DEEUTSCHE Produkte gemieden werden, um das problematische Verhalten nachhaltig aus der Welt zu schaffen.
18.4.2022 wieder eine Schuelergruppe, diesmal packe ich meine Taschen zusammen:
Das letzte der Kinder hat einen Stein in der Hand. Er blickt mich die laengste Zeit an, findet jedoch keine Gelegenheit...
NAZIs wollen unablaessig, das VERBRECHEN zur NORMALITAET machen. -
Das sind dann auch die Wirtschafts-NAZIs.
Ich frag mich ja schon, wieviel Verfolgung vom iranischen Regime in Wien veranstaltet wird, ohne dass die NAZIs dort behoerdlich dagegen einschreiten.
(Ich weiss ja, wovor ich geflohen bin und was ehemalige oesterreichische PolitikerInnen berichteten.)
Alles "Zeitungsenten" zum Spekulationsverlust, oder liegt da der Hund begraben?
Seite 17, Jahsbericht 2022:
"Ausgangslage
WIEN ENERGIE handelt vorausschauend und verkauft
Strom aus den Kraftwerken bis zu zwei Jahre im
Voraus..."
Dieser "Voraus-Verkauf" koennte somit in den naechsten Jahren schlagend werden, wenn nicht NUR Energie aus den Wiener Kraftwerken verkauft wurde, ... (jede verkaufte Energie kommt aus irgendeinem "Kraftwerk") und der Einkaufspreis hoeher als der Verkaufspreis sein wird.
Diesfalls waere die Bewertung zum Bilanzstichtag 31.12.2022 der kuenftigen Preisentwicklung fuer die Wien Energie GmbH in DIAMETRALEM Widerspruch zu den Aussagen Beteiligter und Medienberichten.
Ich kann die Bewertung kuenftigen Energiepreises, wie auch den Verkaufspreis der verkauften Energie nicht aus dem Geschaeftsbericht erkennen und damit nicht beurteilen, ob es ssich um bilanztechnische Schoenfaerberei handelt. -
DDr Berricht zeigt jedenfalls KEINERLEI Problem auf, das fuer die Zukunft eine gravierende Problemlage darstellen koennte. - Ganz im Gegenteil ist das Eigenkapital noch erheblich gestiegen, also die Stadt Wien damit aus der vorausschauenden Taetigkeit des Jahres 2022 der Wien Energie GmbH um 435 Millionen reicher geworden, Schulden und Vermoegenswerte sind gringer geworden (daher geringeres Risiko) - zumindest gemaesz Geschaeftsbericht!
Offne Frage, zumal der Umsatz (GuV-Rechnung) fast verdoppelt wurde:
- An wen wurde
- zu welchem Preis
- in welchem kuenftigen Zeitraum
- wieviel Energie
verkauft?
Gas brauche ich fuer dessen Verstromung (Gas --> Strom):
Ein paar Anmerkungen zum Verstaendnis von Buchfuehrung:
Eine Einnahmen-Ausgaben (EA-) Rechnung bildet nur Zahlungsfluesse ab (Zahlungseingang bzw. Zahlunggsausgang). Diese wird (betriebsintern oder auch gegenueber einer kreditgebenden Bank) oft um Lagerstandsliste, Liste des Betriebsinventars und Offene-Posten- (OP-) Liste (Forderungen und Verbindlichkeiten) ergaenzt, um eine Vorstellung von der Gesundheit eines Betriebes zu erhalten.
In einer Bilanz ("doppelte Buchhaltung") wird ein Geschaeftsfall schon bei der Vereinbarung des Geschaefts erfasst. Forderungen und Verbindlichkeiten sind somit in der Buchhaltung erfasst, ebenso der Wert des Betriebsinventars und des Lagers. Diese Buchunggen unterliegen einer "Bewertung". Beispielsweise werden Lager und Betriebsinventar grundsaetzlich mit dem aktuellen "Wiederbeschaffungswert" bewertet ("stille Reserven" sind erlaubt, "Leichen im Keller" nicht.)
verwandte Beriffe:
Ist- / Soll- Verrechnung / Besteuerung
vereinnahmte / vereinbarte Entgelte
Der Geschaeftsbericht eines bilanzierenden Unternehmens hat die wesentliche Aufgabe von Transparenz (Corporate Ggovernance). Diese Aufgabe sehe ich beim Geschaeftsbericht der Wien Enerrgie GmbH kaum und in entscheidenden Punkten als NICHT erfuellt an. Auf mich wirkt der Geschaeftsbericht - nach den medialen Berichten ueber eine unternehmensbedrohende Situation mit moeglichen, heftigen Folgewirkungen auf die Wiener Bevoelkerung - mehr verschleiernd als aufklaerend.
Jedenfalls ist die 1 entscheidende Frage nicht ausreichend beantwortet, mag die Bewertung des kuenftigen Einkaufspreises der Wien Energie GmbH auch spekulativer, wie vorallem politischer Natur sein.
Meine Spekulation, um Medienbeichte und Geschaeftsbericht auf einen Nenner zu bekommen:
Bei Bewertung des Einkaufspreises der verkauften Energiemenge in den naechsten 2 Jahren auf Basis des aktuellen Einkaufspreises an Energieboersen ist mit einem unbedeckten Finanzbedarf von
EUR 10.000.000.000,00
zu rechnen.
Frihit ist das Recht, seine Beziehungen nach allgemeinen Regeln frei gestalten zu koennen.
(und beginnt beim NEIN!)
weiter zu Passagen aus dem Geschaeftsbricht der Wien Energie GmbH:
Seite 17, "Marktrisiko":
"Eine vertretbare Planung der zukünftigen Kosten der
Produktion und damit einhergehend der Planung der
vertretbaren Tarife für Kund*innen ist, unter diesen
Gegebenheiten, für einen mittel- bis langfristigen Zeitraum nicht zweckmäßig möglich."
Wenn das das Managment das NICHT vermag, moege es gehen!
NUR dafuer sind die dort angestellt und das um nicht wenig Geld.
Es ist im wesentlichen eben unproblematisch die Energie aus eigener Produktion fuer 2 Jahre im voraus zu verkaufen. - DORT, in "MEINEN" Kraftwerken, kenne ich die Produktionsbedingungen und Gestehungskosten (ausser dem Einkaufspreis fuer fremde, zugekaufte Energietraeger wie Gas, was ich jedoch vertraglich adaequat ueber Kundenpreis-bindung an Indices gestalten kann).
In der Fortsetzung werden Kreditrisiko und Liquiditaetsrisiko so dargestellt, als wenn Aepfel kein Obst waeren... und der Apfelbauer mit der Gourmandise verwechselt wird.
Es ist zu unterscheiden zwischen Kredit- und Liquiditaetsrisiko der Wien Energie GmbH selbst (beim Handel mit anderen Geschaeftspartnern) und jenem kreditgebender Banken, Eigentuemer oder (unzustaendiger) oeffentlicher Instiutionen.
(Das wirkt auf mich wie der bemuehte Schulaufsatz eines Oberklassenschuelers, der die Thematik nicht verstanden hat.)
Zuerst wurden die Liquiditatsmassnahmen (Massnahmen zur Herstellung der ZAHLUNGSFAEHIGKEIT, das ist Liquiditaet) durch die Stadt Wien und die Bundesfinanzierungsagentur als "Notkredite" bezeichnet, nunmehr wird festgestellt, dass es lediglich "Kreditlinien" waren, die nicht ausgeschoepft wurden bzw. bis Ende 2022 rrueckgefuehrt wurden, jedoch nach wie vor ausschoepfbar sind. Aus welchen Mitteln wurde rueckgezahlt?
Fehlende Liquiditaet/Zahlungsfaehigkeit ist eine VERTRAUENS-Krise von MarkteilnehmerInnen (LiefernatInnen/Banken) in den Fortbestand des Unternehmens auf Basis mangelnder BONITAET. Richtigerweise kann die Bonitaet eines Unternehmens fuer freie Marktteilnehmer nicht nur ueber Notkredite, sondern auch ueber Garantien, Sicherheiten, Buergschaften, Pfand, Einlage von Eigenkapital... voruebergehend oder langfristig wiederhergestellt werden.
Wie die Umsatzsteigerung (Erloese) auf fast das Doppelte Zustande kommt, wird im Detail nicht berichtet. Das kann grundsaetzlich aus
- einem "doppelt" so hohen Verkaufspreis
- der Lieferung der doppelten Menge (technisch betrachtet vermutlich nicht aus eigenen Kraftwerken)
- oder auch "vorgezogenen" Verkaeufen beispielsweise an oeffentliche Institutionen, allenfalls samt vorzeitiger Zahlung
resultieren.
ACHTUNG! Das ist der Geschaeftsbericht 2022. Dieser muss noch nicht ueber Vorgaenge des Jahres 2023 und in diesem Zeitraum gewaehrte weitere Kredite, Sicherheitsbeistellungen etc. berichten (also die weiteren EUR 2.000.000.000,00 der Stadt Wien oder die EUR 1.700.000.000,00 die von Banken kommen sollen).
In Wirtschaftskreisen sagt man, dass die gerufen werden, wenn das Management sin Hinterteil bedecken moechte...
weiter Seite 18:
??????????????????????????DUTSCH??????????????????????????
"· Die Würdigung der an die OeBFA zu liefernden Berichtspflichten, nicht zuletzt einer Fortbestehensprognose, hat keine Widersprüche bzw. Inkonsistenzen aufgezeigt."
????????????????Semantik????????????????????????????????????
Der Bonus des kommunalen Unternhmens ist dahin, dann zahlen wir ebeen fuer die Bonitaet des Manaments...
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...mit einer Politik fuer die Menschen!
Den Erfolg der KPÖ wertete Babler als Ausdruck der "Sehnsucht nach moderner authentischer Politik mit klarer Kante".
Fuer Oesterreichs Energiesicherheit auch in Krisenzeiten haben viele Generationen, Eltern, Grosseltern und Urgrosseltern gearbeitet:
Oesterreich hatte bis zur Energiemarktliberalisierung 9 Landesenergieversorger und den "Verbund" in einer regional geografisch beguenstigten Lage. 75% der Stromproduktion sind VOELLIG unabhaengig vom Preis fossiler Energien (Gas, Oel, Kohle); ergo: steigt der Peis fossiler Energie wie Gas um einen bestimmten Prozentsatz wirkt sich das auf die Gestehungskosten des Gesamtstrompreises lediglich mit einem Viertel der Erhoehung aus.
zusaetzlich impotiert Oesterrreich derzeit etwa 12% Strom:
Diese 12% koennten ebenfalls teuer werden, alles andere NICHT - sofern die oesterreichischen Energieversorger IHRE Bevoelkerung als "abzusichernde KundInnen" verstuenden und weniger ein fernes NAZI-Wirtschaftsnetzwerk!
Und jetzt fragt Euren Energieversorger, weshalb der oesterreichische Strompreisindex auf 700% (das Siebenfache!) gestiegen ist.
ein Vergleich mit Deutschland:
"Heim ins Reich" ist Ihnen zu teuer? MAcht nichts. Sie zahlen es dennoch, Monat fuer Monat. Den U-Bahnbau veschieben wir, genauso wie die AKH-Sanierung, damit hohe Stromrechnungen von der Allgemeinheit bezahlt werden. Vielleicht faehrt derzeit aufffaellig viel Polizei, auch in Zivilstreifenfahrzeugen (Kripo) umher, zumindest war dies in Wien nach meinen Anzeigen bei der Wirrtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschafft so. Das soll Aktivitaet vortaeuschen, die es gar nicht gibt. Die Staatsanwaltschaft ist in Oesterreich gegenueber dem NAZI-Netzwerk funktionslos.
Sie meinen, die geben auf nach der Aufdeckung? Ich veroeffentliche sit 3,5 Jahren und es aendert sich nichts - ab und an ein "Bauernopfer", mehr nicht. In legendaerem Interview gab der Bundesgierli zum Besten, dass die Regierung bis 2024 im Amt sei, "weil dies in der Vefassung stuende". Der Bundespraesident enthebt die Regierung nicht ihres Amtes, ebensowenig der NAtionalrat. Die vorderen Listenplaetze garantieren auch nach der naechsten Wahl Immunitaet.
Blicken Sie an das Ende des 2. Weltkrieges: Es ist Zeichen der psychischen Krankheit geistig-abnormer Rechtsbrecher "bis zum letzten Atemzug" (damals bis zurr letzten Kugel) unablaessig weiter zu machen. Solange die wirtschaft mit dem Staatshaushalt in Oesterreich nicht zusammenbicht kann mit der unfreiwilligen Kreditwuerdigkeit de oesterreichischen Bevoeelkerung" noch viel Energie C+C (over-the-counter) fuer die naechsten Jahre billigst verkauft werden, Politikergehaelter und Managerboni ggilt es mitzunehmen, solang wie moeglich...
Die gesamte Verfolgung meiner Peerson durch ein nationalsozialistisches Netzwerk in Europa hatte vornehmlich den Sinn, mir die Veroeffentlichung im Rahmen meinerr Meinungsfreiheit so schwer wie moeglich zu gestalten... es ist dann nur anderen vernuenftigen (und seien Sie sicher, unisono auch militaerischen) Kraeften zuzuschreiben, dass diese nicht gaenzlich unterbunden werden konnte und kannn.
Weshalb kann all dies auf einem US-amerikanischen Server geschrieben werden? - Samt der Tatsachenfeststellung dass der oesterreichische Bundeskanzler ein NAZI ist? - Was glauben Sie, mit welchem Nachdruck Herr NeeHAMMER versucht hat, das auf medienrechtlichem Wege direkt ueber/gegen google loeschen zu lassen und - auch an Gerichten - gscheitert ist?
(Gibt es auch vorlaeufige Detailergebnisse der Wahlsprengel IN der Stadt Salzburg, Wahlbezirke 01-09, insbesondrre Gnigl, Schallmoos, Elisabeth-Vorstadt und Lehen?)
Strom hat eeinen graviereneden Nachteil:
Die Energie laesst sich in grossen Mengen kostenguenstig kaum speichern. Ausnahme:
Wegen der vielzitierten Merit-Order-Methode orientiert sich der Strompreis am Kurs der jeweils teuersten Herstellungsmethode. Im Fall der vergangenen Monate handelte es sich dabei um Elektrizität aus der Verbrennung von Erdgas.
Da wird wohl viel Gewinn mit billigen, umweltfreundlichen Stromerzeuguunggsmthoden gemacht. - Wo landet der Gewinn? Bei dden oeesteerrreichischen Haushalten?
Manches kommt mir vor, wie die Selbstversorgerbaeuerin, die am Beginn einer absehbar heftigen Krisenzeit mehr als die gesamte eigene Lebensmittelproduktion fuer ihre Familie billigst ins Ausland verkauft hat.
4-Tage Woche, 32h - eine Utopie?
Es geht ums genaue Hinsehen:
Wofuer arrbeiten wir auf der gesellschaftlichen Ebene? - Wir koennen einander niccht vrtauen: UEberwachungg, Kontrrolle, Kriegsmaterial...
Wieviel Zeit verbringen Sie in der Arbeit mit sinnloser Taetigkeit, nur um anwesend zu sein?
Wofuer geben Sie Ihr Geld aus? Sind da kurzlebige Wewgwerrfartikeel ddabei, die - entspecheend produziert, gewartet und gepflegt- viel laenger halten koennten?
...
Marktkap. (Mio.)
13.908,09 EUR
Kann dorrt die Wien Energie nun billig Strom einkaufen(OTC)- als sozialisierung des Verlusts auf alle OesterreicherInnen?
Das Unternehmen erklärt das wie folgt: „Wien Energie hat aktuell 4,48 Terawattstunden Strom bis Ende 2024 im Verkauf an der Börse – also getätigte, aber noch nicht abgewickelte Positionen offen. Das entspricht nicht einmal einer Jahresproduktion. 2021 hat Wien Energie 6,28 Terawattstunden Strom selbst produziert.“
Wieso verkauft die Wien Energie Strom an Boersen (statt an Wiener Haushalte), wenn sie selbst weniger produziert als in Wien verbraucht wird? - Noch dazu Strom, den sie selbst noch gar nicht eingekauft hat in einer Diimension von 2/3 der eigenen Jahresproduktion, der dann moeglicherweise im Einkauf das 6-7 fache kostet (bei einer Schwankungsbreite vom 2- 10 fachen)?
Gemäß Rechnungshof in seinem ersten Rohbericht haben die Verantwortlichen der COFAG im Zeitraum März 2020 bis Juni 2021 „erschreckend“ gewirtschaftet.
Mein Chat mit ihm hat sich auf seinen Verweis an die BMin und meinen Verweis auf seine (frueheree) Zustanedigkeit beeschraenkt:
;Mit dem Herren habe ich auch wegen dr Nicht-Ermittlung des nationalsozialistischen Verbrechens des bewaffneten Wohnungseinbruchs mit raeuberischer Erpressung vor der Lakaienstiege in der Hofburg gesprochen...
(nach dder Sachverhaltsuebermittlung an BMin Alma ZADIC)
- Da waeren sohin noch andere Delikte hinsichttlich Meldepflichten im folgnden Strafverfahren zu behandeln!
So gering das Strafmass erscheinen mag, rechtferrtigt die BBegruendung U nmtreue gegenueber dem Dienstgeber, also Republik Oesterreich, Bevoelkeruung auf Grundlage Bundesverfassung, die haertesten Sanktionen; beim obersten Beamten des Justizministeriums kann dies auch in diesem Sinne verstanden werrden.
Es gilt die Unschuldsvermutung bis zur rechtskraeftigen Verurteilung.
- Untercheidung innerer (Teuerunsrate) und aeusserer (Devisenkurs dder wehrung) GGeldwert
Wir haben getan, was die "Wiener Zeitung" schon bei wichtigen Ereignissen im Reichsrat getan hat: Wir haben die Sitzung penibel protokolliert.
Ich freu mich schon darauf, wiedermal Schifahren zu gehen.
...eine globale waehrung? Im Irran hat die egionale waehrun eher ausgedient. die ist kaum mehr wert als die Opportunitaetskosten.
Energiespeicherung - hoher Wirkungsgrad: Pumpspeicherkraftwerke, Wasserstoff/H2
Energieumsetzung - Kinetik: elektrisch, Verbrennung: Heizung
Die guenstigste energie ist jjene, die ich nichtt brrauche.
Wird darin invetiert, statt in Flugzeugtraeger und sonstigees Militaergeraet, haben wir unser planetarisches Energie- und Umweltzerstoerungsproblem in spaetestens 30 Jahren vollstaendig geloest.
... dem Planeten ist es egal, wo das Treibhausgas in die Luft geblasen wird.
Wieen haette auch die Stadt der bezahlbaren energie in der Kroise sein koennen...
Das Bundesheer ist verfassungsmaessig auch bestimmt
zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner
zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt;
Team Obama.
Rede von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig
I fomulier das mal Wienerisch, was i mir zu Verlogenhit denk: "Heast Oida, wo sind meine EURo 10.000,00 aus dem Wienerr volksvermoegen, diee es noch vor der Amtszeit ggab. - Was willst ma Du zu ìnterrnational´ erzaehlen, wenn Deine Wiener Netze u.a. mit rrechtswidrigem Gas-Abdrehen samt verrueckter Begruendungen Menschen brutal aus dder Wohnungg vertreiben?"
"Sollte Matrei in den Konkurs schlittern, wäre dies einzigartig in Österreich." - Das hat man in Niederoestereich schon vorehuepft...
An was fuer einen schwachen Propheten glaubt das Regime, wenn man den beleidigen kann?
es ggibt unterschiedliche Schicksale... wenig Wahl...
"I hab auch mehrere Jahre ebraucht, bis ich fue die wiener Verwaltung den richttigen Tonfll ggefundn habe." - I komm eben aus cis-Danubien.
Mit spirituell-transzendenter Erfahrrungg ist es definitiv leichter, dieses zu tragen.
In Wahrheit ist die Frage, die auch vom Islam zu baentworten ist, wohin mit einem starken menschlichen Beeduerfnis, das nicht ausreichend sublimiert odder beziehunggsmaeszigg gelebt wird.
Religion ist Teil der Menschheitsentwicklung, die samt ihrem (sozialen) Recht mit Voelkern/Einfluessen gewandert ist und laufend wiettereentwickelt wurde und wird.
https://www.youtube.com/watch?v=BI7wnIfBwxk
eine reggionalwahl:
Wahrhafftiggkeeit zahlt sich aus.
Eine Herausforderung, die es naartionalstaatsuebergreifnd zu loesen gilt.
Reden statt Hetzrhetorik HILFT!
"Bleibt nur noch die Feststellung, dass es noch immer Kurden gibt, die das türkische Erdoğan-System ebenso ablehnen wie die PKK, die gleichermaßen Kritik an der syrischen Opposition üben wie am Regime Assads. Sie könnten wohl am ehesten die fortdauernde Spaltung der Kurden überwinden. Und erreichen, dass die Kurden nicht länger in den Schützengräben der Anderen kämpfen."
Sommer 2022: 10 Mrd. Mehrschulden bei der Wien Energie, GmbH (gesamtt 14 Mrd.),
Ende Dezember 2022: 435 Mio. Gewinn bei der Wien Energie GmbH im Jahrr 2022,
Fruehjahr 2023: 3,7 Mrd Kreditbedarf der Wien Energie GmbH (2 Mrd. der Stadt und 1,7 Mrd. von Banken)
Das Vermoeggen der Sttadt hatt sich mit solcher glanzleistung im Jahr 2022 auf 35,7 Mrrd erhoeht!
Wo lernt ma die Zaubertricks? Da macht wirtschaftn echt Spass!!!
... wiee macht sichh daggegen das jaehrliche Budgget der Staddt Wien nichttt bescheiden aus...
naja, der Bund wird das in den naechsten Jahreen zurueckzahlen, was ma in das NAZI-Witschaftsneetz rreinblasen an billiggstter Energie, so einfah ist das.
Da zahlen alle Oesterreeicher ern mit
- EHRENSACHE -
fuer die Deutsche Sache!
Ich hab mich ja nicht mehr ggetraut, als als 13-jaehriger aus Protest gegen ueberfuellte Schulbusse eine Stinkbombe zu zertreten - siehe Dokumentation der Salzburger Verkehrsbeetrieebe...
Akzeptanz des Verfassungskreislaufes aus Bequemlichkeit und Schwarrmverhalten --> bewusste Abfederung
Soziokratien (gute Beziehung: gleiches, faires Gesetz; Freiheit; Kooperation; Friede; Ordnung):
Monarchie - Aristokratie - Deemokratie
Egokratien (Kleptokratien: Verfallserscheinunen; Willkuer; Zwang; Korruption, Kampf, Chaos):
Tyrannei - Oligarchie - Ochlokratie
... hamma da a scho durch...
dem fehlt die "greifbare" GGrundlagge:
Da erzaehlen ein paar Typen das, was ihnen Macht/Geld/Vergnuegen verspricht.
"Laut dem heute veröffentlichten Bericht von
finden im Iran 65% aller bekannt gewordenen Hinrichtungen weltweit statt - in einem einzigen Land."17.5.2023
Sittenbilder,
deren Ueblichkeit ich als eehemaligger Unternehmer (schon in kleinen Dimensionen) nicht betreiten kann - Geschaeft und Freundschaft verschwimmtt, was erst am Rande sttrafrechtlicch relevantt ssein mag: Am pikantesten finde ich die unbezahlte " Schneiderrechnung... da stehen Angebot und bestechliche/s Erwartungshaltungg/Selbstverstaendnis im widerspruch.
Hutte legt jemand einee Isomatte auf dden Weg unter der Bruecke ueberr den Lautruppbach...
Ich rspekieree den Wunsch des Herrn Hastaedt; sonst haette icch ihm zurueckgeschrieben. So koennen andere an Verfolgungsmetthodeen des Jahres 2023 in der Ensttation der Rattenlinie Nord lernen:
Hallo Jan Hendrik Hastaedt,
ich will dir ja nichts an Deinr selbsttstuetzenden Bedeutunngg nehmeen, in meiner Welsicht bist Du jedoch eine RRandderscheinung - mehr niccht.
Ich halte festt, dass DU (!) mi die private Information gegben hast, dass Du Doris HENNINGS am 18.5. besuchen wirst, damitt sich 2 ehemalige "Osssis" treffen. Da dass Gespraec mit Dir, insbesonddere am Beginn, in der Shell-Tankstelle und am Ende, so UNSTIMMIG (bis schizophren) war, wie auch die begegnungen mit Doris, habe ich Dir die Art ihrer Kommunikation zur Gesundung solcher Kommunikation uebermittelt, ein zwischeenmenschlicher Umgang der ffuer FLENSBURG insgesamt seit bald 2 Jahren typisch ist. Gluecklicherweise eerkennst Du am Tonfall ANDERER, wie abartig (wier so eine "alte" Ausdrucksweise) solhes Verhalten ist - das mag zum Nachdenken anregen und eventuell sogar von Dir anggepeilte Therapie, deren Kosten Du fuer 16 Tge mit EUR 75.000,00 angegeben hast, reduzieren.
Zur Mitmenschlichkeit kann ich festhalten, dass ich diese bei Dir so sehr vermisste wie bei Doris. - Ich habe unser ggesamtes Gesprraech und die nachfolgende Kommunikation als wenig "privat" sondern rein politisierend erlebt.
Doris hatte mir damals angebotten, mich im unbenutzten Kabinett ihrer "m2" uebernachten zu lassen und dieses dafuer herzurichtten, um darauffolgend das Angebot mit der Begruendungg, dass sie eine verwirrte alte Frau sei, wieder zurrueckzuziehen. Es folggte diee weitere Kommunikation der Frau Dorris, wie Du sie lesen konntest, di ich nicht mehrr weiter beachtt habe.
Auf mein ersuchen, "dass Du Dir zwischenzeitlich ueberlegen kannst, ob ich bei Dir mal duschen und Waesche waschen koennte" hast Du - und es klangg wie vorbereitet - mir ggesagt, "Du wuerdestt im Juni einen Tag Waeschewascheen im Waschsalon finanzieren, weil Du betreffend Deiner 38m2 ein Arschloch bist". - Dass seehe ich auch so. Du wertest Dich damitt sehr treffend selber ab. GGeenau an diesem Punkt waere dder Ansatz Deiner therapie. Wach mir en Pelz aber maach micch nicht nass, kostet viel, bringgt jedoch nichts.
Mitt freundlichen GGruessen Karrl
PS - eine kranke Stadt:
Ich hatte laufend solchee Beeggnunen in flensburrg (Daniel Brix, ...).
distanzloser Gespraechsbeginn - Angebot - Verwirrung des Gespraechspartners - Zuruecknahme des Angebots mit unzutreffender Schuldzuschreibung an das Gegenueber - ausfaellige Worte.
einfach zum Nachdenken:
... seit der "Epoche von König David" sei Jerusalem "die Hauptstadt des jüdischen Volkes, und nur seine"
https://twitter.com/GilaGamliel/status/1658881554301476865?s=20
Transparency
im Profiling einer der Trophaensammlr;
im Praterjargon auch Ludl, der Kurze - hier beim Mistkuebelspiel: ale zahlen die Stromrechnung ein, dan duerffts auf ein Mistkuebel tippen und ich luefte den Deckel, ob dort ddas Wiener Energievermoegen drin ist. - Das spiel ma monatlich bis zur naeechsten Wahl - als Trostpreis vverteil i Managerboni.
Hamma wieder mal WohnunGen arisiert in WIEN und Niederoesterreich?
HG Wien, 5 S 52/20m - Konkursverfahren - Karl-Josef Parisot (justiz.gv.at) - ist ein wenigg ins Stoccken gerraten...
Tja, heimins eich ist teuerr, jedi gibt es Almosen bei Caritas und volkshilfe, diee sich mit der ddeutschn acche plaggggen... ein Volk, ein...
Das mal ma mit gruenem Loicht an, von vorne siehtt ma den Kohlehauffen dahinter eh net. - ein paa Importe, welche die sozialen Rahmenbedingungn geade noch zulassen ...
In Oesterreich wissen Politiker scho nimmer, an welchen gedenkort die zuerst pilggern sollen, um das allss zu ueberrtuenchen.
22.5.2023
Flensburg im Taumel des spaetstalinistischen Rohcoco - die Stasi-Methoden werden jedoch als SS verkauft, weil man meint, das sei "fescher" heutzutage:
Zum "Gruessen" der Frau Hennings ist festzuhalten, dass es zuerst sie selber war, die mich nicht zurueckgruesste, daraufhin habe ich es bleiben lassen. Gruessen allgemein wird in Flensburg - durch mir unbekannte Personen in oeffentlichhen Situationen (wo peroenliches Gruessen unueblich ist) - dazu missbraucht, um auszus´drucken, "ich kenne Dich, ich weiss wie Du misshandelt wirst, ich bin ebenso unmenscchlich wie die anderen und geniesse es, Dich weiter zu misshandeln".
estern wurrdee mir frisscheer Hundekot in einer Tuete auf meine Taschen aam Schlfplatz pltziert. - so viel zur Gesundheit der FFlensburger.
Empfehlenswerte Literatur fuer Resilienz (ntsprechend gestaltischer rundlaggen)- allein aus dem Schrreibstil warr fuerr mich zu erkeennen, dass das ein Wiener ist (gut bessschrieben ist der Unterschied zwischen Optimismus und positivem Denken):
Kann ma damit Geld verdienen?
Nulla poena sine lege certa.
Business ist kein Schoenheitswetttbewer, Strafrecht schon gar nicht.
add Anklagge 1:
Zu viel zurrueeckggezahlt, wo nach dem Zuflussprinzip (Einnahmen-Ausgaben-Rechner) sogar ffraglich ist, ob ueberhaupt eine ueckzahlungspflicht besteht.
ad anklagee 2:
Aus den ueblichen oesterreichischn Gepflogenheiten, wo kein Wettbeweerbsverrfahen vorrgescchrieben ist: "bring 2 Altrnativangebote zu Deinem Angebot, das schaut dann besser aus."
Da schau her: In Oesterrreich wird man in der U-HAft 4x pro NAcht durch Licht machen geweckt, diee Metthoden kennt man doch aus andereen totaliteren Regimeen...
- das mit dem Schlaffentzug, der ausschliesslich der Suizid-Foerderung dienen soll, habe ich im Konzentrationslager BAZ- Zuerich, Schweiz auch durrch!
Was sagen wirr dazu, Frau Ministerin Zadic?
Wo der humor ndet.
Mir feehlt die Antwort auf meinen Brrief zum bewafntn Wohnungseinbrruch, Fau Ministerr...
Unangenheme Fraggen werden nicht beantwortet, das sitz ma aus.
Die Almi koennts beim "Sitzen" ggleich mitnehmen...
Wenn ein Richter in diesem Fall mit einer DIKTION von "Der Betrug und der Vorsatz sind so eindeutig, wie wir es hier selten haben." spricht, weiss i zu welcher Seite der in der (oesterreichischen) Justiz hingehoert...
zuerst Folter in den U-Haft,...
das Hauptdelikt wird wohl eine Psychotherapie-Ausbildung sein...
Wer soll denn da noch Minister werden wollen, wenn er/sie nach einem ploetzlichen End dann vor dem wirrtschaftlicheen NICHTS steeht? (als Selbstaendige/r weisst Du oft nicht, ob wann und wieviel eld Du fuer zwischenzeitliche Arbeit bekommen wirst.)
Die "Preisabsprache" wirdd sich der O
GH ansehen:
Vergabeverfahren?
1 Haus wird verkauft, 2 Interessenten: Der Nachbar rechts bietet dem Nachbarn links ein Geldbetrag dafuer, dass er das Haus nicht kauft und kauft es damit konkurrenzlos guenstig...
EXZESSIVE GEWALTANWENDUNG
Misshandlungsvorwürfe gegen Polizeibeamt*innen, wie etwa bei der Demonstration zum 1. Mai 2021 in Wien, wurden auch 2022 nicht wirksam untersucht.
RECHT AUF FREIE MEINUNGSÄUSSERUN
Die Pressefreiheit stand 2022 weiterhin unter Druck.
...
Die Zahl an Einschüchterungsklagen (SLAPP-Klagen) stieg weiterhin, sowohl gegen Medienschaffende als auch gegen Journalist*innen.
https://twitter.com/historyinmemes/status/1661078544749871109?s=20
bedeutunggsschwangere oesterreichische Politik:
Welpenputz für Sebastian Kurz
kos halt a wengl was.
Mit Doskozil als Spitzenkandidat hätte Schwarz-Blau keine Mehrheit (weil auch die KPÖ klar einziehen würde), mit Babler schon.
zum Nachlesen; mich taet eher intresierenn, wann id erse Zahlung aus der sselbstendigen Taetiggkeit ab Jaenner 2018 geflossen ist, sodass unter Folter rruckgezahlt wurde... (das macht man, damit jmand nimmer klar ddenken kann, auh fuer Schuldeinesaendnisse...)
und ganz klar: das ist eine wenig klar definiertee oeffentlichrechtliche Bestimmung betreffend Prrivatperson; da fehlen Bestimmungen zu rueckzahlunggspflicht, das hat sich der Gestxgeber noch nicht vernuenftigg ueberlegt (bespw. Rueckzahlung dann, wenn in den ffolenden 3 Jahren ueber dder SV-Hoechsttbeitragsgrundlage verdient wird o.ae.); die Unverrnunft des Gesetzgebers kann man wohl niccht mittels Strafrechtt auf dem RRuecken einer einzelnen austragen.
in Wahrrheit istt eine "Abfertigungszahlung" an einen eheemaligen Ministers i.d.H.v. 4 Monatsgehaeltern auch keine tragik fuerr den Steuerzahler - das gibts anderswo in vielfacher Dimension. - siehe Manager im oeff. Unternhemen.
"Die Kirche im Dorf lassen"
Das war bei mirr der Grund, weshalb die NAZIs mit ihrer Polizei bewaffnet bei mir in die Wohnung rechtsswidrig eingebrochen sind mit der Aufforderung: "Sie MUESSEN sich mit ihrer Frau einigen" (was eine rein zivilrechtliche, gerichtlicche angelegenheit im zugee einer ehescheidung ist). - Diese Erpresser wird man drankrrieggen.
Und die Unterdrueeckung meinerr Meinungsfreiheit soll mit Misshandlungg durch 5 Staaten hindurch erprresst werden. - spielt sich tagtaeglich in flensburg ab unter Mitwirkung der Bevoelkerun als IMs der SS-StaSi im tottalittaeren Staat schleswig-Holstein (ein Lebenlauf...).
Der IM des bayrischen Zentralstelle zur Bekaempfung von Kartell und Preisabsprachen (ZKB) im Verfahren gegen ein Ehepaar:
Jojo, sie hat in der Frischkaese-Abteilung zu ihm ggesagt, das almi gibts bei Aldi um en halben Preis, das kauf i da nt. und erhat dann ganz besttimmt gesagt, "na siccher net."
er wurdee freigesprochen, weil er keine Joghurts isst.
Da soll no eine/r nah der Amtszeit ein geld beantragen, in schleswig-Holstein gibts immer noch anspruch auf Fortsetzung einer erwerbstaetigkeit bis die fette Poliikeerpension kommt.
(lternativ tut ma als Ministerin besser das, was Wirtschaft und Superreiche wollen - dann gibts gleich eien versorggungsjob)
Die U-Haft wird ohnedies auf die Sstrrafhaft angerechnet.
Almi zur Prresse:
I wollt die Kollein nur fuer die Olympiadde ttrainieren:
Der Weltrekord im Schlafentzug wurde im Mai 2007 vom Briten Tony Wright aus Penzance aufgestellt
Beweismittel ./A Auftraege vom Sporrtministerium
Beweismitel ./B Norbert Wess
Kartelle, Ologgopole und (staatliche) Monopole sind - neutral betrachtt einfach -ein Mittl um (Menge, Preis, Infformation,...) zu regulieren, und daher vorderhand wedr bose noch gut. Cui bono!
Je lamegr, ddie Staten es nicht schaffen ube absprachen, akzptable Produkttionsbedinungen uer die Bauern herzustellen und ethisch verantworrtungsbewusste KonsumentInnen angesichts es Schleuderpreises auff daas Podukt aenzlich vrzichten, umso nachhaltir werden Folgeggnerationen darauff verzichten, was r gesundheit in Ubeflussggesellschften sehr foerderlich ist.
https://twitter.com/greg16676935420/status/1662826894427840514?s=20
(zwischenzeitlich mag man bei der UNO nachffragen, ob zu rein variablen Kosten abzueglich Entsogunskosten eine Liefrungg in Hungrrggebiete moglich ware)
رات کے اندھیرے میں فلیکس لگاتے پکڑے گے
شہری ، تم ہوتے کون ہو غداری کا سرٹیفکیٹ دینے والے
شکلیں واضح
bevor das Kilo nicht 4-5 EUro kostet und der gesamte Aufpreis bei den Bauern/PlantagenarbeiterInnen und derren Sozialemeinschaft lanet, interesiet es mich nichtt. - https://www.youtube.com/watch?v=zPDahFDchDw
deviants Sozialverhalten einer ganzen Stadt.
Unstimmigkeit von innerer Emottion und aeusserem Ausdrruck (Verhalten jeder Art, Handeln und Untrlassen) ist der Beginn der Schizophrenie uebrr Verrueckung und abspaltungg von Realitaetsanteilen.
Hass ist die Abwehr von enttaeuschter Liebe, Hassgeffuel die emotionale Bewaeltigungsstrategie zur Distanzierungg bis zurr akzeptanz dees abschieds ueber Traenen - Loslassen! (Sein-Lassen) das Ende von jemand-Veraendern-Wollen und Zwang aus eigener narzisstischer Krise.
Der extrrinsische oder intrinsische Auftrag zu Misshandlung steellt eine Misshandlung der Beauftragten selbst dar. Niemand kommt dr Empatthie (Spiegelneuronen) aus.
Freiheit geht in die eigene tiefe bis zum energiezentrum der menschllicchen Sexualitaet.
